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Ankunft im Mercedes: Prozess gegen Ex-Audi-Chef Stadler läuft

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Auch Rupert Stadler war schon in Untersuchungshaft: Rund viereinhalb Monate in Augsburg – wegen Verdunkelungsgefahr. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, er habe spätestens nach der Aufdeckung des Skandals in den USA im September 2015 von den manipulierten Audi-Motoren gewusst. Dennoch habe er veranlasst, dass sie weiterhin verkauft werden – beziehungsweise den Verkauf nicht verhindert.

Stadler hat eine Mitwisserschaft oder gar Beteiligung an Diesel-Manipulationen bestritten. „Was soll ich machen, wenn mir gesagt wird, der Sechszylinder ist sauber“, hatte er Journalisten schon nach Einleitung der Ermittlungen gesagt. Und diese Position vertritt er auch weiterhin. Seine Aussage vor Gericht wird aber erst an einem späteren Verhandlungstag erwartet.

Der erste Tag des Strafprozesses ging für den 57-Jährigen mit einer guten Nachricht zu Ende. Nach Einschätzung des Gerichts kommt bei den Stadler zur Last gelegten Taten kein aktives Tun sondern nur Unterlassen infrage. Die Staatsanwaltschaft war in der stundenlang verlesenen Anklageschrift unter anderem von Betrug sowohl in mittelbarer Täterschaft als auch durch Unterlassen ausgegangen. Bei Taten durch Unterlassen ist der Strafrahmen zwar grundsätzlich gleich, kann aber reduziert werden. Insgesamt wäre – im Falle einer Verurteilung – somit eine geringere Strafe zu erwarten.

Die Wirtschaftsstrafkammer unter dem Vorsitzenden Stefan Weickert wird nun weiter prüfen müssen, wer wann was wusste, wer was veranlasst hat. Letztlich, wer Mitschuld trägt am Dieselskandal, der vor fünf Jahren eine ganze Branche erschütterte. Weickert musste sich nach seinem Wechsel auf den Posten erst einmal in das Thema einarbeiten.

Diskussionen gibt es auch über die Umstände des Prozesses in Corona-Zeiten. Es wurden nur wenige Medienvertreter zugelassen, ihre Arbeitsbedingungen wurden eingeschränkt. Die Zahl von zehn zugelassenen Berichterstattern während der Verhandlung sei zu gering, kritisierte der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV), Frank Überall, laut einer Mitteilung. „Das Gericht behandelt das Verfahren gegenüber den Medien so, als würde über einen Taschendiebstahl verhandelt.“ Dabei gehe es um gigantische Betrugsvorwürfe.

Prozess gegen Winterkorn wird folgen

Der Prozess ist bei weitem nicht der einzige, der in Sachen Dieselskandal geführt wird. Eine Flut von Zivilklagen gibt es bereits und auch die Strafjustiz hat gut zu tun. In den USA wurden zwei VW-Mitarbeiter zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. In Braunschweig hat das Landgericht die Anklage gegen den langjährigen VW-Konzernchef Martin Winterkorn zugelassen. Er war bis 2007 Stadlers Vorgänger als Audi-Chef. Der Prozesstermin für Winterkorn ist noch offen.

Den VW-Konzern hat der Dieselskandal mit insgesamt elf Millionen manipulierten Autos bisher 32 Milliarden Euro gekostet – für Schadenersatz, Nachrüstungen, Strafzahlungen. Auch für die Angeklagten könnte es noch sehr teuer werden, sollten sie schuldig gesprochen werden: Laut Strafprozessordnung tragen sie dann die Kosten des Verfahrens – samt Gutachter – und Reisekosten etwa für Zeugen aus den USA. Audi dürfte Abfindungen zurückfordern und von den Vorständen Schadenersatz verlangen.

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