Suchen

Ankunft im Mercedes: Prozess gegen Ex-Audi-Chef Stadler läuft

Autor / Redakteur: dpa / Christoph Seyerlein

Am Mittwoch standen Ex-Audi-Chef Rupert Stadler, sein ehemaliger Vorstandskollege Wolfgang Hatz und zwei frühere Ingenieure erstmals wegen ihrer Verwicklung in die Diesel-Affäre vor Gericht. Für Stadler endete der erste Prozesstag mit einer guten Nachricht.

Firmen zum Thema

Rupert Stadler beim Prozessauftakt in München-Stadelheim am Mittwoch.
Rupert Stadler beim Prozessauftakt in München-Stadelheim am Mittwoch.
(Bild: picture alliance/dpa/dpa-Pool)

Rupert Stadler hat sich verändert: Die Haare sind länger geworden, das Gesicht ein bisschen weicher. Er trägt einen blauen Anzug und ein weißes Hemd, aber keine Krawatte. Der Mann, der seit Mittwochmorgen zusammen mit drei anderen Angeklagten wegen Betrugsvorwürfen vor dem Landgericht München steht, ist nicht mehr der Manager, unter dessen Ägide Audi einige Jahre lang mehr Autos verkaufte als Mercedes-Benz und BMW.

Ausgerechnet in einem grauen Mercedes fuhr Stadler nun an der Justizvollzugsanstalt München-Stadelheim vor, wo der Prozess wegen Corona unter erschwerten Bedingungen in einem großen Saal stattfindet. Er betrat das Gebäude zusammen mit seinen Anwälten, äußern wollten sie sich dabei nicht. Auch der ehemalige Porsche-Entwicklungsvorstand Wolfgang Hatz sowie die beiden weiteren Mitangeklagten sind erschienen. Hatz war bis 2009 Leiter der Motorenentwicklung bei Audi und dann bei VW. Stadler und Hatz grüßten sich mit einem „Faust-Check“.

Gerichtstermine bis ins Jahr 2022

Doch später, nachdem er mit dem Rücken zum Publikum zwischen seinen Rechtsanwälten Platz genommen hat, wirkt er ernst und angespannt. Stadler dürfte in nächster Zeit häufiger vor Gericht erscheinen. Bis ins Jahr 2022 hat die Justiz bereits Termine angesetzt.

Juristisch geht es um „Betrug, mittelbare Falschbeurkundung sowie strafbare Werbung“. So hat es die Staatsanwaltschaft schon im Sommer mitgeteilt. Theoretisch drohen den Angeklagten damit bei einer Verurteilung bis zu zehn Jahre Gefängnis.

Und es geht um die Aufarbeitung des Dieselskandals: Audi-Ingenieure hatten jahrelang Abgastests ausgetrickst. Eine illegale Software sorgte dafür, dass die Stickoxid-Grenzwerte auf dem Prüfstand eingehalten wurden. Auf der Straße aber überschritten die Abgase den Grenzwert. Jahrelang kam Audi damit durch. Auch in Autos der Marken VW und Porsche wurden die Motoren eingebaut, bis das Ganze im Herbst 2015 aufflog.

Stadler wird von den Angeklagten am wenigsten vorgeworfen

Noch bevor die Staatsanwaltschaft beginnen kann, die mehr als 90 Seiten umfassende Anklageschrift zu verlesen, beginnt das juristische

Geplänkel: Stadlers Verteidiger stellt einen Auskunftsantrag. Er will wissen, ob aus dem Kreis der Richter, Schöffen und Ersatzrichter jemand selbst oder dessen Partner seit 2009 Autos mit von Audi entwickelten Motoren gefahren habe. Hintergrund ist eine mögliche Befangenheit.

Im Anschluss richtet sich die Aufmerksamkeit vor allem auf Stadler, dabei ist er unter den vier Angeklagten derjenige, dem am wenigsten zur Last gelegt wird. Bei ihm beginnen die Vorwürfe erst Ende September 2015 – nach dem Auffliegen des Diesel-Skandals und betreffen dementsprechend weniger Autos.

Bei den drei anderen Angeklagten geht es deutlich weiter zurück – bis ins Herz der Affäre. Hatz sowie Giovanni P. und Henning L. sollen laut Staatsanwaltschaft veranlasst haben, dass die Software von ab 2009 verkauften Diesel-Motoren manipuliert wurde. Diese Motoren habe der Hersteller in gut 434.420 Fahrzeugen von Audi, Porsche und VW eingebaut und in Europa und den USA verkauft. Bei der Schadenshöhe ist sich die Staatsanwaltschaft selbst nicht ganz sicher: Vielleicht 3,2 Milliarden Euro, weil die Autos in den USA „praktisch Schrottwert“ hatten. Vielleicht auch nur 170 Millionen Euro – so viel hat die Beseitigung der Manipulationen gekostet.

Hatz schwer belastet

Hatz, der monatelang in Stadelheim in Untersuchungshaft saß, hat die Vorwürfe im Vorfeld des Prozesses zurückgewiesen. P. ist nach früheren Angaben der Staatsanwaltschaft weitgehend geständig, sein früherer Mitarbeiter L. uneingeschränkt. Walter Lechner, der Anwalt von Giovanni P., sagte vor Betreten des Gebäudes in Stadelheim über seinen Mandanten: „Er war nicht Entscheider und er war weisungsgebunden. Er hat Weisungen bekommen. Und Näheres sind dann viele, viele Details, da muss man abwarten.“

Chef des Trios war Hatz, von 2001 bis 2009 Leiter der Motorenentwicklung bei Audi, dann bei VW. Die Ankläger erklärten am Mittwoch zunächst, wie die Idee entstand, die Abgaswerte zu schönen. Im Jahr 2006 rechnete der Abteilungsleiter für Abgasnachbehandlung, Henning L., aus, dass 1 Liter Adblue-Harnstofflösung reicht, um den Stickoxid-Grenzwert 1.000 Kilometer lang einzuhalten. Daraufhin wurden die Autos mit 23-Liter-Tanks konstruiert – scheinbar genug bis zum nächsten Wartungsintervall.

Giovanni P., von 2002 bis 2015 Hauptabteilungsleiter, sieht sich als bloßen Befehlsempfänger. Laut Anklage hat er alle Manipulationen mit Hatz abgestimmt „und ließ sich diese absegnen“. Henning L. soll Hatz auf den Gesetzesverstoß hingewiesen haben. Und ein Mitarbeiter soll Giovanni P. gewarnt haben: „Dies ist ein eindeutiges Defeat Device und nicht zulässig.“ Aber laut Anklage handelte das Trio „stets in bewusstem und gewolltem Zusammenwirken“. Hatz habe sich bei Martin Winterkorn, damals frisch vom Audi-Chef zum VW-Konzernchef in Wolfsburg befördert, persönlich „für den Erfolg des Clean-Diesel-Projekts verbürgt“.

Auch Rupert Stadler war schon in Untersuchungshaft: Rund viereinhalb Monate in Augsburg – wegen Verdunkelungsgefahr. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, er habe spätestens nach der Aufdeckung des Skandals in den USA im September 2015 von den manipulierten Audi-Motoren gewusst. Dennoch habe er veranlasst, dass sie weiterhin verkauft werden – beziehungsweise den Verkauf nicht verhindert.

Stadler hat eine Mitwisserschaft oder gar Beteiligung an Diesel-Manipulationen bestritten. „Was soll ich machen, wenn mir gesagt wird, der Sechszylinder ist sauber“, hatte er Journalisten schon nach Einleitung der Ermittlungen gesagt. Und diese Position vertritt er auch weiterhin. Seine Aussage vor Gericht wird aber erst an einem späteren Verhandlungstag erwartet.

Der erste Tag des Strafprozesses ging für den 57-Jährigen mit einer guten Nachricht zu Ende. Nach Einschätzung des Gerichts kommt bei den Stadler zur Last gelegten Taten kein aktives Tun sondern nur Unterlassen infrage. Die Staatsanwaltschaft war in der stundenlang verlesenen Anklageschrift unter anderem von Betrug sowohl in mittelbarer Täterschaft als auch durch Unterlassen ausgegangen. Bei Taten durch Unterlassen ist der Strafrahmen zwar grundsätzlich gleich, kann aber reduziert werden. Insgesamt wäre – im Falle einer Verurteilung – somit eine geringere Strafe zu erwarten.

Die Wirtschaftsstrafkammer unter dem Vorsitzenden Stefan Weickert wird nun weiter prüfen müssen, wer wann was wusste, wer was veranlasst hat. Letztlich, wer Mitschuld trägt am Dieselskandal, der vor fünf Jahren eine ganze Branche erschütterte. Weickert musste sich nach seinem Wechsel auf den Posten erst einmal in das Thema einarbeiten.

Diskussionen gibt es auch über die Umstände des Prozesses in Corona-Zeiten. Es wurden nur wenige Medienvertreter zugelassen, ihre Arbeitsbedingungen wurden eingeschränkt. Die Zahl von zehn zugelassenen Berichterstattern während der Verhandlung sei zu gering, kritisierte der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV), Frank Überall, laut einer Mitteilung. „Das Gericht behandelt das Verfahren gegenüber den Medien so, als würde über einen Taschendiebstahl verhandelt.“ Dabei gehe es um gigantische Betrugsvorwürfe.

Prozess gegen Winterkorn wird folgen

Der Prozess ist bei weitem nicht der einzige, der in Sachen Dieselskandal geführt wird. Eine Flut von Zivilklagen gibt es bereits und auch die Strafjustiz hat gut zu tun. In den USA wurden zwei VW-Mitarbeiter zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. In Braunschweig hat das Landgericht die Anklage gegen den langjährigen VW-Konzernchef Martin Winterkorn zugelassen. Er war bis 2007 Stadlers Vorgänger als Audi-Chef. Der Prozesstermin für Winterkorn ist noch offen.

Den VW-Konzern hat der Dieselskandal mit insgesamt elf Millionen manipulierten Autos bisher 32 Milliarden Euro gekostet – für Schadenersatz, Nachrüstungen, Strafzahlungen. Auch für die Angeklagten könnte es noch sehr teuer werden, sollten sie schuldig gesprochen werden: Laut Strafprozessordnung tragen sie dann die Kosten des Verfahrens – samt Gutachter – und Reisekosten etwa für Zeugen aus den USA. Audi dürfte Abfindungen zurückfordern und von den Vorständen Schadenersatz verlangen.

(ID:46897384)