Aufstockung des Umweltbonus lässt auf sich warten

Zum Jahresende hielten sich Käufer von E-Autos zurück. Sie warteten auf die angekündigte Aufstockung des Umweltbonus. Doch laut einem Bericht von „Zeit Online“ könnte sich die erhöhte Förderung um Wochen oder gar Monate verzögern.

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Die von der Politik angekündigte Aufstockung des Umweltbonus lässt auf sich warten. Laut einem Bericht von „Zeit Online“ kann es noch Wochen oder gar Monate dauern. Die Bundesregierung sei uneins, welche Fahrzeuge überhaupt gefördert werden sollen.

Die Zeitung zitiert aus einem Schreiben von Torsten Safarik, Präsident des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa), das für die Umsetzung zuständig ist: „Kurz vor Weihnachten wurden jedoch neue Wünsche zur Förderung zusätzlicher Fahrzeugarten an ... das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) herangetragen, die sich in der internen Abstimmung im BMWi befinden.“

Zwar verweist der Bafa-Präsident auf die Abstimmung mit der EU-Kommission, die der Beihilfe zustimmen muss. Doch da scheint bislang wenig angekommen. „Im November 2019 hat Deutschland die Kommissionsdienststellen über den Beschluss informiert, die Regelung von 2016 zu verlängern und zu ändern, um einen Bonus für den Erwerb von Elektrofahrzeugen, Hybridfahrzeugen und Brennstoffzellenautos zu erhalten. Deutschland hat jedoch seitdem keine weiteren Informationen vorgelegt“, schrieb eine Sprecherin der Zeitung.

BMWi verweist auf die EU

Das BMWi stellt die Situation anders dar. Demnach läuft die behilfrechtliche Prüfung bereits. Eine BMWi-Sprecherin bekräftigte demnach gegenüber dem Onlinemedium „Golem.de“ ihre Aussagen vom Dezember. „Wir sind optimistisch, dass die Europäische Kommission die Umweltprämie genehmigen wird. Wie lange das Verfahren dauern wird, obliegt der Europäischen Kommission.“ Dem sei nichts hinzuzufügen.

Bundesregierung und Autobauer fördern den Verkauf von E-Autos seit 2016. Der sogenannte „Umweltbonus“ soll nun erhöht werden: Für reine Stromer soll er von 4.000 auf 6.000 Euro steigen und für Plug-in-Hybride von 3.000 auf 4.500 Euro. Entscheidend ist der Nettolistenpreis: Zur Maximalförderung muss unter 40.000 Euro liegen, für Autos zwischen 40.000 bis maximal 65.000 Euro gibt es weniger. Sind die E-Autos noch teurer, gibt es keine Unterstützung.

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