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Autoverbände: Behörden sollen Handel bei der Kfz-Zulassung nicht länger ausbremsen

Autor / Redakteur: Antonia Seifert / Doris Pfaff

Die zum Teil wochenlangen Wartezeiten in deutschen Kfz-Zulassungsstellen gefährden Arbeitsplätze und Betriebe. Deshalb fordern die Autoverbände nun gemeinsam die zuständigen Länder und Kommunen auf, nicht länger die Fahrzeugzulassung zu erschweren.

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Weil die Händler weiterhin Probleme haben, die Fahrzeuge ihrer Kunden zuzulassen, fordern die Autoverbände nun gemeinsam die Politik zum raschen Handeln auf.
Weil die Händler weiterhin Probleme haben, die Fahrzeuge ihrer Kunden zuzulassen, fordern die Autoverbände nun gemeinsam die Politik zum raschen Handeln auf.
(Bild: Doris Pfaff)

Weiterhin geschlossene oder nur eingeschränkt geöffnete Kfz-Zulassungsstellen verhindern die wirtschaftliche Erholung in Automobilindustrie und -handel. Auf das anhaltende Problem reagieren die Autoverbände nun gemeinsam: Der Verband der Automobilindustrie (VDA), der Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller (VDIK) und der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) appellieren an die Bundesländer und Kommunen, kurzfristig und entschlossen gegenzusteuern und auch das digitale Zulassungsverfahren „i-Kfz“ zu ermöglichen.

Mit dem internetbasierten Zulassungsverfahren (i-Kfz) können Privatkunden Erstzulassungen oder Umschreibungen ohne Vor-Ort-Termine bei einer Behörde vornehmen. Die rechtlichen Voraussetzungen für Onlinezulassungen gelten zwar seit Oktober 2019, doch an der Umsetzung hapert es noch. Die Onlinezulassung durch Gewerbetreibende soll in der ausstehenden nächsten Stufe des i-Kfz realisiert werden.

VDA: „Wirtschaftliche Schäden für den KFZ-Handel“

„Als Folge der Corona-bedingten Einschränkungen in Zulassungsstellen stehen bei den Händlern derzeit Tausende Neu- und Gebrauchtwagen und können nicht an die Käufer übergeben werden. Die Folge sind ein großer wirtschaftlicher Schaden für den Kfz-Handel und die Automobilindustrie und verärgerte Kunden“, sagt VDA-Präsidentin Hildegard Müller.

Der Bund habe den Ländern bereits Hilfestellung gegeben, darunter die Möglichkeit, vereinfachte Verfahren anzuwenden. Präsidentin Müller betont: „Neben einer ausreichenden personellen Ausstattung der Behörden kann eine konsequente Einführung des i-Kfz-Verfahrens entscheidend dazu beitragen, dass die langen Rückstaus in den Zulassungsstellen abgebaut werden. Außerdem trägt i-Kfz dem Gesundheitsschutz Rechnung und ist für die Halter komfortabel.“

Doch in der Praxis seien die entsprechenden Onlineportale der Zulassungsstellen oft nicht vorhanden oder arbeiteten fehlerhaft. Aufgrund von Personalknappheit in den Zulassungsstellen würden Wartezeiten von bis zu sechs Wochen und länger gemeldet, vor allem in großen Städten wie Berlin, Köln, Frankfurt oder Stuttgart, so die Autoverbände.

VDIK-Präsident Reinhard Zirpel erklärt: „In dieser ohnehin extrem schwierigen wirtschaftlichen Lage darf die Situation bei den Behörden nicht zusätzlich zum konjunkturhemmenden Faktor werden. Länder und Kommunen müssen jetzt dafür sorgen, dass die Zulassungsstellen bundesweit so schnell wie möglich wieder effizient arbeiten können. Denn lange Wartezeiten bremsen die Kaufbereitschaft und verhindern damit, dass sich die Automobilbranche schnell und nachhaltig erholen kann.“

ZDK: „Situation nicht nachvollziehbar“

Die Automobilindustrie habe die Produktion wieder aufgenommen, die Lage sei jedoch weiter angespannt, weiß´ZDK-Präsident Jürgen Karpinski. In den ersten sieben Monaten des Jahres 2020 habe die Zahl der Pkw-Neuzulassungen auf dem deutschen Markt um 30 Prozent unter dem Vorjahresvolumen gelegen. „Es ist nicht nachvollziehbar, dass Zulassungsbehörden in dieser Situation und im Zeitalter der Digitalisierung nicht in der Lage sind, Onlineverfahren zum An- und Ummelden von Fahrzeugen rasch umzusetzen“, schimpft Karpinski.

„Die Behörden sollten sich als Dienstleister der Bürger sehen und dafür sorgen, dass die Bearbeitungszeiten rasch wieder kürzer werden. Außerdem sollten sie sich um eine umfassende Implementierung des i-Kfz-Verfahrens kümmern.“ Das Risiko von Insolvenzen im Automobilhandel müsse abgewendet werden.

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