Beim BGH hält neues Denken Einzug

Autor / Redakteur: Christoph Baeuchle / Christoph Baeuchle

Am Bundesgerichtshof vollzieht sich ein Generationenwechsel. Um die Urteile richtig zu verstehen und zu deuten, ist ein Einblick in das Denken der nachrückenden Richter wichtig. Auf dem 11. Deutschen Autorechtstag hielt BGH-Richter Thomas Offenloch einen kurzweiligen Vortrag über die aktuelle Rechtsprechung des VI. Zivilsenats.

Am 22. und 23. März 2018 fand der 11. Deutsche Autorechtstag in Königswinter statt.
Am 22. und 23. März 2018 fand der 11. Deutsche Autorechtstag in Königswinter statt.
(Bild: Baeuchle)

Am Bundesgerichtshof hat in den vergangenen Jahren ein Umdenken eingesetzt – verursacht durch einen Generationenwechsel. Zur neuen Generation gehört Thomas Offenloch. Der BGH-Richter des VI. Zivilsenats verdeutlichte auf dem 11. Deutschen Autorechtstag in Königswinter, wie das Gremium zu seinen Urteilen kommt.

Dabei ging er die aktuelle Rechtsprechung des VI. Zivilsenats durch. Offenloch versteht unter „aktuell“ alle Urteile seit Oktober 2013. Denn da rückte der noch junge Richter an Deutschlands oberstes Gericht auf. Er sei nicht egomanisch veranlagt, stellte Offenloch klar. Aber er sei der erste Richter, mit dem der Generationenwechsel des VI. Zivilsenats begann. Mittlerweile sei der Generationenwechsel nahezu vollzogen.

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Das Denken der nachrückenden Richtergenerationen brachte Offenloch beim Autorechtstag kurzweilig rüber. Dabei bewies der junge BGH-Richter, dass Jura nicht langweilig sein muss, sondern auch Spaß machen kann.

Zu den während seiner Amtszeit gefällten Entscheidungen gehört das Urteil zum „Fahrradhelm“ (VI ZR 281/13), das in der Öffentlichkeit auf großen Widerhall stieß. Eine Radfahrerin kam durch die Autotür zu Fall, die der Fahrer zum Ausstiegen öffnete. Sie trug keinen Helm und erlitt schwere Kopfverletzungen.

Die Vorinstanz sah nach § 254 BGB ein Mitverschulden von 20 Prozent, weil die Radlerin keinen Helm trug. Das allgemeine Verkehrsbewusstsein gehe davon aus, dass sich Radfahrer ohne Helm nicht richtig verhalten.

Neubewertung des allgemeinen Verkehrsbewusstseins

Das hinterfragten die BGH-Richter. Für die Urteilsfindung blätterten sie tief in den Archiven: In den 1960er Jahre gab es einen ähnlichen Fall. Ein Mopedfahrer, der keinen Helm trug, verletzte sich schwer. Helmpflicht gab es noch nicht. Zur Urteilsfindung verwiesen die Richter auf die Statistiken.

Daran orientierten sich die Richter und schauten auf aktuelle Statistiken zum Fahrradhelm. Demnach trugen 2011 lediglich elf Prozent einen Fahrradhelm. Bei einer so geringen Zahl könne nicht von einem „allgemeinen Verkehrsbewusstsein“ ausgegangenen werden, erläuterte Offenloch. Und fügte hinzu: „Es gibt keinen konkreten Grenzwert.“

Zugleich verwies der Richter des obersten Gerichts darauf, dass sich das „allgemeine Bewusstsein“ entwickelt. Als Beispiel verwies er auf das alpine Skifahren. Nach dem Sturz von Ex-Formel-1-Weltmeister Michael Schumacher wurden Ski-Helme deutlich wichtiger.

Neben Offenloch präsentierten auf dem 11. Deutschen Autorechtstag zahlreiche namhafte Juristen aktuelle Themen. Dazu gehörte auch Christian Reinicke, Generalsyndikus ADAC, der zur Abgas-Manipulationssoftware und deren Folgen aus juristischer Sicht sprach.

Den Deutschen Autorechtstag veranstalten ZDK, ADAC und BVfK traditionell gemeinsam.

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