Eigentumsvorbehalt sichern Diese Vereinbarung beugt Verlusten vor

Von Silvia Lulei

Die Ware ist geliefert, wird aber nicht bezahlt, weil der Kunde Insolvenz angemeldet hat. Wer sicherstellen will, dass er in einem solchen Fall nicht leer ausgeht, sollte die verschiedenen Formen des Eigentumvorbehalts kennen und in den AGB verankern.

Der Eigentumsvorbehalt lässt sich so gestalten, dass es zum eigenen Geschäftsfeld passt. Als Bestandteil der allgemeinen Geschäftsbedingungen kann er bares Geld wert sein.
Der Eigentumsvorbehalt lässt sich so gestalten, dass es zum eigenen Geschäftsfeld passt. Als Bestandteil der allgemeinen Geschäftsbedingungen kann er bares Geld wert sein.
(Bild: © BREMER INKASSO GmbH/www.bremer-inkasso.de)

Diesen Satz hat bestimmt jeder schon einmal gelesen: „Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.“ Was das genau bedeutet, ist aber längst nicht jedem bekannt. Dabei ist besonders Unternehmern anzuraten, sich mit dem sogenannten Eigentumsvorbehalt zu beschäftigen. Bernd Drumann, Geschäftsführer von Bremer Inkasso, weiß aus Erfahrung, dass die richtige Formulierung und Anwendung Unternehmer vor Schaden bewahren kann: „Kommt es bei Kunden zur Insolvenz, kann so eine Vereinbarung über den Totalverlust einer Forderung entscheiden.“

Normaler Eigentumsvorbehalt

Der Eigentumsvorbehalt ist eine besondere Verabredung bei einem Kaufvertrag über eine bewegliche Sache. Sie besagt, dass der Käufer mit Lieferung der Ware zwar ihr Besitzer wird, Eigentümer bleibt aber der Verkäufer. Das bleibt er so lange, bis der Käufer die Ware vollständig bezahlt hat. Erst mit Bezahlung der Rechnung wird der Käufer automatisch Eigentümer der Ware. Vorher war er nur Besitzer und hatte ein sogenanntes Anwartschaftsrecht. Ist der Eigentumsvorbehalt Bestandteil des Kaufvertrags, sichert er dem Verkäufer bei Vertragsabschluss das Eigentum an der Ware, bis diese vollständig bezahlt ist.