Dieselgate: Offene Fragen verhindern wohl baldigen Winterkorn-Prozess

20.09.2019Autor / Redakteur: dpa / Christoph Seyerlein

Bislang waren Beobachter davon ausgegangen, dass der Betrugs-Prozess gegen Ex-VW-Chef Martin Winterkorn im ersten Quartal 2020 starten könnte. Nun sieht es aber so aus, dass sich dieser Termin nicht halten lässt.

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Ex-VW-Chef Martin Winterkorn muss wohl nicht mit einem baldigen Prozessbeginn rechnen.
(Bild: VW)

Nach der Anklage gegen Ex-VW-Konzernchef Martin Winterkorn wegen mutmaßlichen Betrugs im Dieselskandal könnte sich der Prozessbeginn vor dem Landgericht Braunschweig verzögern. Zunächst wolle das Gericht weitere Fragen klären lassen, hieß es am Freitag aus Kreisen der Verfahrensbeteiligten. So gebe es eine Reihe von Faktoren, die die Entscheidung über die Zulassung der Anklage hinausschieben könnten.

Die „Bild am Sonntag“ hatte unter anderem berichtet, die zuständige Kammer habe ein Gutachten gefordert. Das Gericht erklärte, einen Beschluss hierzu gebe es noch nicht.

Beobachter rechneten bisher damit, dass der Prozess gegen Winterkorn und vier weitere angeklagte Führungskräfte im ersten Quartal 2020 anlaufen könnte. Nach Informationen der Zeitung soll nun jedoch die Staatsanwaltschaft nacharbeiten. Auch wollten die Richter Akten aus anderen Ermittlungsverfahren sichten. Das Landgericht teilte dazu mit: „Da das Ermittlungsverfahren mit Anklageerhebung abgeschlossen ist, ist die Staatsanwaltschaft für den weiteren Verfahrensgang nicht mehr zuständig. Die Zuständigkeit liegt jetzt allein beim Gericht.“

Winterkorn seit Mitte April angeklagt

Die Anklage gegen den früheren VW-Vorstandsvorsitzenden war Mitte April erhoben worden. Es geht um den Vorwurf des schweren Betrugs und des Verstoßes gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb im Zusammenhang mit Manipulationen an den Abgaswerten von Millionen Dieselautos.

Eine Wirtschaftsstrafkammer aus drei Richtern prüft seither, ob ein hinreichender Tatverdacht besteht. Nach Angaben des Braunschweiger Landgerichts kann eine genaue „zeitliche Prognose zur Dauer des Zwischenverfahrens derzeit nicht getroffen werden“.

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