Russland-Sanktionen Habeck erwartet Abschied vom russischen Öl

Von dpa/Jan Rosenow

Der Bundeswirtschaftsminister rechnet damit, dass Rohöl von der EU auf die nächste Sanktionsliste gesetzt wird. Was dies für die deutsche Schmierstoffbranche bedeuten würde, erklärt Günter Hiermaier, Geschäftsführer des Schmierstoffanbieters Liqui Moly.

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Droht deutschen Autofahrern ein Ölmangel? Teurer dürfte der Ölwechsel auf jeden Fall werden.
Droht deutschen Autofahrern ein Ölmangel? Teurer dürfte der Ölwechsel auf jeden Fall werden.
(Bild: Rosenow/»kfz-betrieb«)

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erwartet, dass der Vorschlag für das nächste Sanktionspaket der EU bald kommen wird. Er gehe davon aus, dass die Kommission an diesem Dienstag ein sechstes Sanktionspaket vorschlagen werde, „inklusive dem Ausstieg vom russischem Öl“, sagte Habeck am Montagabend zu Journalisten nach einem Treffen der für Energie zuständigen EU-Minister in Brüssel. „Wie hart die Embargo-Bedingungen definiert werden, da wird sicherlich noch ein bisschen beraten werden." Aber er gehe sicher davon aus, dass Öl auf die Liste komme, sagte Habeck. Es brauche dann noch ein paar Tage, damit die Mitgliedstaaten über den Vorschlag der Kommission abstimmen könnten.

Nach Angaben von Mitgliedern der EU-Kommission will die Behörde spätestens am Mittwoch ihren Vorschlag für ein neues Paket mit Russland-Sanktionen präsentieren. Das sechste Sanktionspaket soll demnach auch ein Öl-Embargo umfassen. Bis zuletzt war aber unklar, unter welchen Bedingungen sehr stark von russischen Öllieferungen abhängige Länder wie Ungarn die benötigte Zustimmung zu einem EU-Einfuhrverbot geben könnten. Denkbar wären eine Übergangsfrist - etwa bis Anfang kommenden Jahres - oder Ausnahmeregelungen.

Anteil russischen Öls in Deutschland ist schon stark gesunken

Der Anteil russischen Öls am deutschen Ölverbrauch ist seit Beginn des Kriegs gegen die Ukraine binnen weniger Wochen von 35 auf 12 Prozent gesunken, wie aus dem Fortschrittsbericht Energiesicherheit der Bundesregierung hervorgeht. Unterdessen rief Außenministerin Annalena Baerbock in der Debatte über russische Energielieferungen dazu auf, ähnliche Abhängigkeiten künftig nicht mehr zuzulassen. „Wirtschaftliche Komplettabhängigkeiten, gerade von Staaten, die unsere Werte nicht teilen, sind ein Sicherheitsrisiko“, sagte die Grünen-Politikerin der „Rheinischen Post“ und dem Bonner „General-Anzeiger“ (Dienstag).

Natürlich könne man sich in einer vernetzten Welt als Exportnation nicht isolieren. „Es ist aber Aufgabe der Politik, auch der Sicherheitspolitik, nie wieder zuzulassen, dass wir so abhängig sind, dass wir politische Entscheidungen nicht frei treffen können.“

Liqui Moly: „Bei einigen Produkten ist mit Engpässen zu rechnen“

Was ein solches Embargo beispielsweise für die deutschen Hersteller von Motorölen und anderen Schmierstoffen bedeuten würde, skizziert Günter Hiermaier, Geschäftsführer von Liqui Moly, gegenüber »kfz-betrieb«: „Bereits ohne ein Embargo ist es eine herausfordernde Zeit. Mit Beginn des Konflikts in der Ukraine sind die Rohölpreise extrem gestiegen. Von dieser Aufwärtsspirale sind auch die von uns benötigten Grundöle und Additivpakete betroffen. Die Preisentwicklung ist nur die eine Seite der Medaille. Auch die Beschaffung von Rohstoffen erfordert all unsere Talente und Erfahrung. In der Folge bedeutet es höhere Verkaufspreise und Auswirkungen auf die Warenverfügbarkeit. Wir müssen sehr genau abwägen, wo wir die vorhandenen Rohstoffkomponenten einsetzen. Insofern ist bei einigen Produkten mit Engpässen zu rechnen.“

Dabei verzichtet Liqui Moly schon immer auf Öl aus russischen Quellen, ergänzt Hiermaier. „Durch das Fehlen russischer Grundöle von geringerer Qualität ersetzen bisherige Abnehmer diese Schmierstoffe durch qualitativ höherwertige Öle. Das geschieht schon jetzt – vor einem möglichen Ölembargo. Dadurch haben sich wiederum die höherwertigen Öle, die nicht aus Russland stammen, überdurchschnittlich verteuert.“

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