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Köln verzichtet auf Diesel-Fahrverbote

Autor / Redakteur: dpa / Andreas Wehner

Der aktuelle Luftreinhalteplan für Köln enthält keine Fahrverbote. Zwar gibt es ein Gerichtsurteil, das Fahrverbote fordert. Dagegen ging das Land NRW jedoch in Berufung – und das hat eine aufschiebende Wirkung.

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In Köln dürfen erst einmal alle Autos weiterfahren.
In Köln dürfen erst einmal alle Autos weiterfahren.
(Bild: gemeinfrei / CC0 )

In Köln wird es vorerst auch weiterhin keine Fahrverbote geben. Die zuständige Bezirksregierung veröffentlichte am Freitag den lange erwarteten Luftreinhalteplan, der alternative Maßnahmen wie schadstoffärmere Busse, neue Ampeln, die Förderung des Radverkehrs und ein Durchfahrverbot für Lastwagen vorsieht. Die Luft habe sich in den vergangenen Jahren bereits verbessert, dieser Trend werde sich auch ohne Fahrverbote fortsetzen, so die Behörde. Der Luftreinhalteplan gilt ab April.

Tatsächlich sank die Luftverschmutzung im vergangenen Jahr, sie bleibt aber relativ hoch. An der Hauptdurchfahrtsstraße Clevischer Ring wurden 2018 laut Umweltbundesamt im Schnitt 59 Mikrogramm Stickstoffdioxid gemessen, drei Mikrogramm weniger als ein Jahr zuvor. In keiner anderen Stadt in NRW wurde ein höherer Wert ermittelt. Der Grenzwert von 40 Mikrogramm bleibt in weiter Ferne.

Im November hatte das Kölner Verwaltungsgericht die Behörde zu Diesel-Fahrverboten verpflichtet, in zwei Schritten - ab April und ab September - sollen ältere Diesel-Autos aus dem Stadtgebiet verbannt werden. Dagegen ging das Land allerdings in Berufung, was eine aufschiebende Wirkung hat. Sollte die Berufung scheitern, kämen Fahrverbote aber trotzdem noch.

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