Mitsubishi zahlt in Deutschland 25 Millionen Euro Strafe

Dieselgate Mitsubishi zahlt in Deutschland 25 Millionen Euro Strafe

13.07.2021Autor: Yvonne Simon

Anfang 2020 hatten Polizei und Staatsanwaltschaft die Mitsubishi-Deutschlandzentrale in Zusammenhang mit Diesel-Manipulationsvorwürfen durchsucht. Jetzt wurden die Ermittlungen mit einem Bußgeld beendet.

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Mitsubishi hat in Deutschland eine Geldstrafe von 25 Millionen Euro in Zusammenhang mit Manipulationsvorwürfen bei Dieselfahrzeugen gezahlt. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft Frankfurt auf Anfrage von »kfz-betrieb«. Zuvor hatten mehrere internationale Medien sowie das Handelsblatt über das Thema berichtet.

Der Bußgeldbescheid wurde bereits Ende März fällig. Bislang war der Vorgang allerdings nicht öffentlich bekannt. Vorwürfe, Mitsubishi habe Dieselfahrzeuge mit unerlaubter Abgassoftware ausgestattet, waren Anfang 2020 laut geworden. Damals durchsuchten Polizei und Staatsanwaltschaft die Deutschlandzentrale in Friedberg.

Der deutsche Importeur räumte am Dienstag auf Nachfrage ein, dass eine „Verständigung zur Beendigung der bisherigen staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen“ getroffen wurde. Er betont aber, es seien „keine Hinweise auf ein betrügerisches oder vorsätzlich vorschriftswidriges Verhalten“ gefunden worden.

„Fahrlässige Verletzungen von Aufsichtspflichten“

Die Staatsanwaltschaft erklärte gegenüber »kfz-betrieb«, man habe im Verlauf der Ermittlungen fahrlässige Verletzungen von Aufsichtspflichten im Zusammenhang mit Typgenehmigungsverfahren festgestellt. Im Fall von Mitsubishi Motors Europe gehe es um den An- und Weiterverkauf dieser Fahrzeuge. Die Pflichtverletzungen hätten mehrere Ebenen unterhalb des Vorstandes und der Geschäftsführung stattgefunden. Sie hätten es ermöglicht, dass Fahrzeuge verkauft wurden, die nicht den regulatorischen Anforderungen entsprochen hätten. Dies gelte vor allem für Fahrzeuge mit einem 1,6-Liter-Dieselmotor.

Von der Strafe entfallen 19,5 Millionen Euro auf die Mitsubishi Motors Corporation, 300.000 Euro auf die Mitsubishi Motor R&D Europe GmbH und 5,2 Millionen Euro auf Mitsubishi Motors Europe.

Das Verfahren gegen Mitsubishi wurde mit der Strafe eingestellt. Gegen einige Zulieferer laufen die Ermittlungen aber weiter.