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Mittelstandsfonds soll Transformation sichern

| Autor / Redakteur: dpa / Andreas Grimm

In der Corona-Krise drohen bei mittelständischen Zulieferern viele Innovationen aus Geldmangel auf der Strecke zu bleiben. Damit ökologische Neuerungen und Zukunftstechniken weiter entwickelt werden können, soll ein Fonds auch privates Kapital anziehen.

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Pleiten vehindern, Transformation sichern: Der Mittelstandsfond zur Überbrückung der Corona-Folgen in der Automobilbranche findet Zustimmung.
Pleiten vehindern, Transformation sichern: Der Mittelstandsfond zur Überbrückung der Corona-Folgen in der Automobilbranche findet Zustimmung.
(Bild: gemeinfrei / Pixabay )

Ein Mittelstandsfonds für die Automobilindustrie würde nach Worten von IG-Metall-Chef Jörg Hofmann dem Strukturwandel in der Branche zugutekommen. „Insolvente Betriebe sind nicht innovationsfähig“, sagte Hofmann am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin. Nur wenn die Branche stabilisiert werde, könne die Transformation hin zu klimafreundlicher Mobilität und neuen Mobilitätskonzepten funktionieren. Der Wechsel zur E-Mobilität könne nur gelingen, wenn die Firmen, die derzeit noch in der Verbrennertechnologie tätig seien, die Chance bekämen, sich umzustellen.

Hofmann betonte, es gehe nicht um Staatssubventionen, der Mittelstandsfonds solle auch helfen, privates Kapital zu akquirieren. Mit einem solchen Fonds, den auch SPD und Grüne fordern, soll vor allem mittelständisch geprägten Zulieferern über finanzielle Engpässe hinweggeholfen und die Umstellung auf umweltfreundliche Antriebe gefördert werden. Neben dem Erhalt der Innovationsfähigkeit dieser Unternehmen sollen zugleich viele Jobs über die Krise hinweg gesichert werden.

Am Dienstagabend kommen Vertreter der Automobilindustrie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einem Spitzentreffen zusammen. Schwerpunkte der Videokonferenz, die erst am Dienstagabend begonnen hat (19.00 Uhr) sind eigentlich strategische Fragen der Branche wie Digitalisierung, Vernetzung und autonomes Fahren. Doch zuletzt hatten sich die Belastungen durch die Corona-Krise und der daraus resultierende Nachfragerückgang in den Vordergrund geschoben. Die Autoindustrie beschäftigt direkt mehr als 800 000 Menschen in Deutschland.

Die Grünen werben vor dem Spitzengespräch mit der Autobranche dafür, Investitionen in Klimaschutz staatlich zu fördern – aber kein Steuergeld in „alte Technologien“ zu stecken. „Investitionen in Klimaschutz und Automatisierung stärken die Wettbewerbsfähigkeit und sichern Arbeitsplätze in den hiesigen Industriestandorten“, sagte Bundestags-Fraktionschef Anton Hofreiter der Deutschen Presse-Agentur.

Kaufprämie auch für Verbrenner

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will dagegen staatliche Kaufprämien für Verbrennungsmotoren nicht ausschließen. Es gebe bereits eine Prämie für Elektrofahrzeuge, aber noch nicht genug Fahrzeuge auf dem Markt, sagte der CSU-Politiker am Dienstag im Deutschlandfunk. „Und deswegen müssen wir jetzt auch die Zeit überbrücken, bis diese Fahrzeuge noch massentauglicher werden. Das heißt, wir müssen alt gegen neu tauschen, und da darf es auch kein Tabuthema Verbrennungsmotor geben.“

Auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) forderte mit Blick auf die ausgelasteten Kapazitäten bei der E-Mobilität am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin eine weitere Unterstützung für die „Übergangstechnologie“. Wie diese konkret aussehe – ob ein Fonds das richtige Mittel ist oder eher eine Individualunterstützung –, darüber könne man reden, sagte er.

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