Nach DUH-Einigung: Köln und Mainz ohne Fahrverbote

Sinkende Schadstoffbelastung in den Städten

| Autor: dpa

(Bild: gemeinfrei / CC0)

Das geplante Dieselfahrverbot für einige Innenstadtstraßen in Mainz wird vorerst nicht in Kraft treten. Und auch in Köln kommen vorerst keine Beschränkungen. Maßnahmen zur weiteren Besserung der Luftverhältnisse werden dennoch ergriffen, wie Vertreter der Städte ankündigten. Die Mainzer Verkehrsdezernentin Katrin Eder nannte als Grund für die verschobenen Fahrverbote die sinkende Schadstoffbelastung von Stickstoffdioxid im Stadtgebiet.

Stattdessen setzt die Stadt nun auf Geschwindigkeitsbegrenzungen mit Tempo 30 auf der Rheinachse zum 1. Juli sowie die Einführung einer Umweltspur für Busse, Taxen und Radfahrer. Zuvor war das Dieselfahrverbot wegen der Corona-Krise bereits von Anfang Juli auf Anfang Oktober verschoben worden.

In Köln haben sich das Land NRW, die Stadt Köln und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) auf einen Verzicht auf Fahrverbote geeinigt. Um die Luft in der größten Stadt von Nordrhein-Westfalen trotzdem sauberer zu machen, verständigten sich die Parteien aber auf ein Paket von Maßnahmen, die den Autoverkehr auch ohne Verbote spürbar reduzieren sollen. Dazu gehören höhere Parkgebühren. In der Innenstadt steigt die Gebühr auf vier Euro in der Stunde.

Auf den Kölner Ringen, der Nord-Süd-Fahrt und auf Hauptrouten in den Stadtteilen sollen dieses und nächstes Jahr zudem Radfahrstreifen angelegt werden. Für die Stadtbezirke sollen Radverkehrskonzepte und Fahrradstraßennetze erarbeitet und umgesetzt werden. Außerdem ist der Bau von fünf vollautomatisch betriebenen Bike-Towern mit je 120 Fahrradabstellplätzen vorgesehen. Zudem werden 200 Elektro-Ladesäulen installiert, darunter 20 Prozent Schnell-Ladesäulen für E-Fahrzeuge. Außerdem soll untersucht werden, ob im Stadtzentrum zwischen den Ringen und dem Rhein Tempo 30 eingeführt werden sollte.

Klar ist aber auch aufgrund der gütigen Rechtslage: „Für den Fall, dass die ergriffenen Maßnahmen nicht reichen, wird eine Verschärfung der Maßnahmen angeordnet“, heißt es in einer Pressemitteilung der DUH unmissverständlich.

Zunächst Verschiebung in Mainz

Mainz war die erste Stadt in Rheinland-Pfalz, die ein Fahrverbot beschlossen hatte. Mit den Maßnahmen wollte die Landeshauptstadt ein von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gerichtlich gefordertes Fahrverbot für die gesamte Innenstadt verhindern. Die DUH hatte die Stadt wegen überschrittener Grenzwerte bei Stickstoffdioxid (NO2) verklagt.

Auf die Verschiebung von Juli auf Oktober hatten sich Eder und die DUH Ende März geeinigt. Die Einschränkungen wegen der Corona-Krise hätten zu deutlich weniger Verkehr geführt, was die Luftwerte vorübergehend verbesserte, hatte die Stadt erklärt. Die Fahrverbote sollten für Dieselfahrzeuge bis Euronorm 5 und für Benziner bis Euronorm 2 auf Teilen der Rheinachse gelten.

Kommentare werden geladen....

Ihr Kommentar zum Thema

Der Kommentar wird durch einen Redakteur geprüft und in Kürze freigeschaltet.

Anonym mitdiskutieren oder einloggen Anmelden

Avatar
Zur Wahrung unserer Interessen speichern wir zusätzlich zu den o.g. Informationen die IP-Adresse. Dies dient ausschließlich dem Zweck, dass Sie als Urheber des Kommentars identifiziert werden können. Rechtliche Grundlage ist die Wahrung berechtigter Interessen gem. Art 6 Abs 1 lit. f) DSGVO.
  1. Avatar
    Avatar
    Bearbeitet von am
    Bearbeitet von am
    1. Avatar
      Avatar
      Bearbeitet von am
      Bearbeitet von am

Kommentare werden geladen....

Kommentar melden

Melden Sie diesen Kommentar, wenn dieser nicht den Richtlinien entspricht.

Kommentar Freigeben

Der untenstehende Text wird an den Kommentator gesendet, falls dieser eine Email-hinterlegt hat.

Freigabe entfernen

Der untenstehende Text wird an den Kommentator gesendet, falls dieser eine Email-hinterlegt hat.

copyright

Dieser Beitrag ist urheberrechtlich geschützt. Sie wollen ihn für Ihre Zwecke verwenden? Kontaktieren Sie uns über: support.vogel.de/ (ID: 46663842 / Verbände)

Plus-Fachartikel

Eventmarketing: Corona-Rock statt Blues

Eventmarketing: Corona-Rock statt Blues

Sind Veranstaltungen passé, bis es einen Corona-Impfstoff gibt? Nein, es bedarf nur kreativer Konzepte. Das digitale Wohnzimmerkonzert des Autohauses Büdenbender und das Pop-up-Autokino des Ford-Stores Kreissl sind dafür beispielhaft. lesen

Umsatzsteuer: Neue Steuersätze

Umsatzsteuer: Neue Steuersätze

Ein Weg aus der Coronakrise führt nach Vorstellungen des Gesetzgebers über Mehrwertsteuerentlastungen. Aus diesem Grund wird der allgemeine Steuersatz ab dem 1.7.2020 vorübergehend abgesenkt. Das betrifft die Autohäuser unmittelbar. lesen