Patentklage: Broadcom will eine Milliarde Dollar von Volkswagen

Unterlassungsklagen drohen

| Autor: dpa

(Bild: Volkswagen)

Der Chipkonzern Broadcom will mit Patentklagen Geld vom Volkswagen-Konzern erstreiten. Das Unternehmen habe Klagen im Zusammenhang mit Vorwürfen zu patentrechtlichen Fragen eingereicht, bestätigte ein VW-Sprecher am Freitag in Wolfsburg. VW habe den Inhalt der Klagen geprüft und rechtliche Schritte eingeleitet. Zu Details der laufenden Verfahren wollte sich das Unternehmen nicht äußern.

Laut einem Bericht des „Spiegel“ (Freitag) verlangt Broadcom für die Nutzung von Patenten eine Milliarde Dollar (880 Mio. Euro). Demnach geht es um die VW-Modelle Golf, Passat, Touran und Tiguan sowie Autos von Porsche und Audi, in denen 18 Patente in Geräten der Navigations- und Unterhaltungselektronik genutzt würden.

Patentklagen sind in der Technologiebranche gang und gäbe. Besonders viele davon gab es in den vergangenen Jahren im Mobilfunk-Geschäft, wo vor allem der jahrelange Patentkrieg zwischen Apple und Samsung für Aufmerksamkeit sorgte. Mit dem zunehmenden Einbau von Chips und Kommunikationstechnik in Fahrzeugen droht auch die Autoindustrie stärker davon betroffen zu werden.

Von Patentklagen betroffene Unternehmen fürchten vor allem Unterlassungsklagen – die die Produktion empfindlich stören könnten. Die in Rede stehenden Modelle gehören bei VW zu den Kassenschlagern, die viel Geld ins Unternehmen spülen. Oft einigen sich die Kontrahenten in Patentverfahren außergerichtlich.

Broadcom, ein ehemals asiatisches Unternehmen, das in die USA umzog, verklagte dort in diesem Jahr bereits Toyota sowie Zulieferer wie Panasonic, Denso und Renesas. Ihnen wird die Verletzung von sechs Patenten vorgeworfen, unter anderem für Technologien zur Verarbeitung von Video- und Grafik-Daten sowie zur Stromsteuerung.

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