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Peugeot verliert Streit um „Simca“

| Redakteur: Christoph Baeuchle

Peugeot kann die Marke „Simca“ nicht wiederbeleben. Im Streit um die einstige Konzernmarke musste der Autobauer nun eine Niederlage einstecken.

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Peugeot kann zunächst nicht mehr auf die alte Traditionsmarke Simca zurückgreifen. (Foto: Archiv)
Peugeot kann zunächst nicht mehr auf die alte Traditionsmarke Simca zurückgreifen. (Foto: Archiv)

Peugeot hat die Rechte an der Marke „Simca“ verloren. Der Autobauer ist mit dem Antrag, die Nutzung der Marke einem Dritten zu verbieten, gescheitert. Der Bundesgerichtshof hat bereits Ende vergangenen Jahres einen Antrag von Peugeot zurückgewiesen (I ZB 23/11). Damit ist die Entscheidung des Bundespatentamtes rechtskräftig.

Der Automobilhersteller hatte dem neuen Markeninhaber vorgeworfen, die Anmeldung nicht in erster Linie zur „Förderung der eigenen wirtschaftlichen Betätigung, sondern zur unlauteren Behinderung der Antragstellerin“ vorgenommen zu haben. Dies sah das Gericht nicht so.

Seine Entscheidung in dem Verfahren, das bereits seit Ende 2007 läuft, begründete das Bundespatentamt unter anderem wie folgt: Eine Löschung der Marke wegen Störung eines schutzwürdigen Besitzstandes komme nicht in Betracht, weil die Antragstellerin die Marke ,Simca‘ im In- und Ausland schon lange vor der Anmeldung der angegriffenen Marke nicht mehr benutzt habe. Gegen eine sittenwidrige Störungsabsicht des Markeninhabers spreche auch der Umstand, dass er die Marke für einen Teil der geschützten Waren entweder schon benutzt habe oder eine Benutzung plane.

Streit um die Marke seit 2007

„Unser Mandant hat die Marke bereits 2007 angemeldet. Dies geschah unabhängig vom Vorleben der Marke ,Simca‘“, sagt Arno Lampmann von der Kanzlei Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum. Peugeot zog wenige Monate später nach, ist damit aber gescheitert.

Die Marke Simca (Société Industrielle de Mécanique et Carosserie Automobile) hat eine abwechslungsreiche Geschichte: Sie wurde 1934 ins Leben gerufen, um Fiat-Fahrzeuge in Lizenz in Frankreich herzustellen. Einige Jahre später kam die Entwicklung eigener Fahrzeuge hinzu. Später kaufte Simca den Wettbewerber Talbot und arbeitete mit Chrysler zusammen. Schließlich übernahm Peugeot 1978 das Unternehmen und stellte die Marke Simca ein.

In jüngerer Zeit gab es Spekulationen, der französische Autobauer wolle die Marke Simca wiederbeleben. Nach dem Urteil muss er sich davon verabschieden. „Das ist kein Thema von Aktualität für uns“, bestätigte ein PSA-Sprecher gegenüber »kfz-betrieb ONLINE« ältere Aussagen.

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