i-Kfz Pilotprojekt zur Onlinezulassung für Autohändler startet

Autor: Doris Pfaff

Ab Juli 2021 dürfen erste Großkunden ihre Fahrzeuge selbst online zulassen. Zwar gibt es für das vom BMVI angestoßene Pilotprojekt Kritik aus den Reihen der kommunalen Spitzenverbände. Doch das Bundesverkehrsministerium hat nun grünes Licht gegeben.

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Die Zulassung von Autos via Internet soll deutlich vorankommen.
Die Zulassung von Autos via Internet soll deutlich vorankommen.
(Bild: Pro Motor)

Nach Ablauf des Pilotprojekts mit einer kleineren Gruppe von Teilnehmern soll die Großkundenschnittstelle ab Januar 2022 anderen Großkunden sukzessive zur Verfügung gestellt werden. Mit Großkunden sind derzeit Autohändler gemeint, die mehr als 500 Autos jährlich zulassen. Kleineren Unternehmern steht dann vorerst die Möglichkeit offen, sich mit anderen zusammenzuschließen oder Dienstleister zu beauftragen.

Über den aktuellen Stand in Sachen internetbasierte Kraftfahrzeugzulassung (i-Kfz) hatte der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) die Landesverbände informiert. i-Kfz ist schon seit Jahren vom Bund geplant. Das Projekt kommt aber in den Zulassungsbehörden nicht voran. Daher hatten sich das Kfz-Gewerbe und die Autoverbände auf Initiative des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) auf die zentrale Lösung des Zulassungsproblems geeinigt: Über eine zentrale Schnittstelle beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) sollen Autohändler aus allen Bundesländern direkt ihre Fahrzeuge zulassen können.

Widerstand gegen das Pilotprojekt gibt es von den kommunalen Spitzenverbänden. In gemeinsamen Gesprächen mit den Autoverbänden hatten sie erklärt, das Projekt der Großkundenschnittstelle nicht umzusetzen, weil die Zulassung Ländersache sei. In einem gemeinsamen Schreiben an das BMVI hatten deshalb die Autoverbände VDA, VDIK und der ZDK ihrer großen Sorge Ausdruck verliehen, dass die Digitalisierungsoffensive scheitere, die sie gemeinsam mit dem BMVI als Zwischenlösung vorangetrieben hatten.

Diese Gefahr scheint nun gebannt, wie Ulrich Dilchert, ZDK-Geschäftsführer mitteilte. Die Verkehrsministerkonferenz von Bund und Ländern hatte vergangene Woche grünes Licht für das zentrale Verfahren einer Onlinezulassung gegeben. Sie forderte die Länder auf, das Projekt zu unterstützen und „die Schaffung von bundesweit einheitlichen oder zentralen Systemen zu vereinbaren“. In der Beschlussbegründung heißt es: Bürger und Wirtschaft würden nur einfache und einheitliche Verfahren akzeptieren. Diese könnten helfen, Verwaltungsvorgänge zu beschleunigen.

Zum Hintergrund: 2013 rief das Bundesverkehrsministerium nach jahrelangen Forderungen des Autohandels 2013 das Projekt „internetbasierte Fahrzeugzulassung“ (i-Kfz) ins Leben. Die erste Stufe der i-Kfz trat im Januar 2015 in Kraft. Seitdem können Privatleute ihre Fahrzeuge selbst abmelden. Mit der zweiten Stufe ist seit Oktober 2017 eine digitale Wiederzulassung möglich.

Seit Oktober 2019 und mit der dritten Stufe können Privatleute ihren Pkw selbst neu zulassen, eine Umschreibung sowie alle Varianten der Wiederzulassung vornehmen. Vorausgesetzt, die Kfz-Zulassungsstellen sind dazu in der Lage. Laut Deutschem Städtetag war das im Februar 2020 aber nur etwa die Hälfte aller Zulassungsstellen.

Gewerbetreibende wie Händler sollten mit der Umsetzung der vierten Stufe von i-Kfz Fahrzeuge online zulassen können. Darauf warten die Autohändler jedoch jetzt seit Jahren. Probleme gibt es vor allem bei der Frage der Legitimation der Autohändler. Letztere soll nun unter anderem mit der Einrichtung einer zentralen Großkundenschnittstelle direkt beim KBA gelöst werden.

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Über den Autor

 Doris Pfaff

Doris Pfaff

Redakteurin bei »kfz-betrieb«, Ressort Verbände & Politik