Ministerpräsidenten-Konferenz Politik will vor die Omikron-Welle kommen

Von Doris Pfaff

Bislang rannte Deutschland immer hinterher, diesmal versucht die Bundesregierung, es vor die drohende fünfte Corona-Welle zu schaffen: Ab 28. Dezember sollen deshalb bundesweit Kontaktbeschränkungen für alle gelten. Das haben am Dienstag Bund und Länder vereinbart.

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Für Olaf Scholz ist es die erste Corona-Gipfel in seiner Funktion als Bundeskanzler.
Für Olaf Scholz ist es die erste Corona-Gipfel in seiner Funktion als Bundeskanzler.
(Bild: Bundesregierung/Denzel)

Am Dienstag berieten die Ministerpräsidenten der Länder und Bundeskanzler Olaf Scholz bei ihrem kurzfristig einberufenen Corona-Gipfel über weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie und vor allem der neuen Omikron-Variante, die als sehr gefährlich gilt. Änderungen, die den Einzelhandel betreffen, sieht der Beschluss nicht vor.

Kritische Stimmen forderten im Vorfeld zur MPK allerdings weitergehende Maßnahmen und eine drastische Einschränkung der Kontakte noch vor Heiligabend. Einige europäische Länder haben bereits verschärfte Maßnahmen verhängt, so die Nachbarländer Niederlande und Österreich.

Noch bevor die MPK zusammentraf, hatte am Mittag Hamburg schon für Heiligabend Kontaktbeschränkungen angekündigt. Das Robert-Koch-Institut forderte eine maximale Kontaktbeschränkung bis mindestens Mitte Januar, die ab sofort eintreten sollte. Das sorgte für Missstimmung bei der MPK, wie Medien zu berichten wussten.

Die Beschluss sieht unter anderem bundesweite Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene ab dem 28. Dezember vor. Dann sollen sich im Innenbereich nur noch zehn Personen treffen dürfen, Kinder unter 14 sollen nicht dazu zählen. Für Ungeimpfte gelten die Kontaktbeschränkungen schon an Weihnachten.

Änderungen sieht der Bund-Länder-Beschluss auch für Sport- und Großveranstaltungen vor, unter anderem dürfen dann bei Fußballspielen keine Zuschauer mehr zugelassen werden. Clubs und Diskotheken sollen ab dem 28. Dezember in den Innenräumen geschlossen werden und Tanzpartys ganz verboten.

Das Ergebnis des Corona-Gipfels muss nun von den jeweiligen Landesregierungen durch Anpassung ihrer Coronaschutz-Verordnungen umgesetzt werden. Anfang Januar wollen Bund und Länder erneut zusammentreffen, um über die Situation zu beraten.

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