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Städte fordern schnelle und spürbare Verkehrswende

| Autor / Redakteur: dpa / Andreas Grimm

Die Städte in Deutschland leiden zunehmend unter der Verkehrsbelastung. Ihr Dachverband fordert nun klare Maßnahmen der Politik, um gegenzusteuern. „Die Verkehrswende muss jetzt losgehen“, forderte der Präsident des Deutschen Städtetags, Markus Lewe.

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Markus Lewe fordert als Präsident des Deutschen Städtetags mehr Einsatz für weniger Emissionen im Straßenverkehr.
Markus Lewe fordert als Präsident des Deutschen Städtetags mehr Einsatz für weniger Emissionen im Straßenverkehr.
(Bild: Stadt Münster)

Der Deutsche Städtetag hat mehr Tempo beim Umstieg auf einen klimaschonenden und umweltfreundlichen Verkehr gefordert. Das sei längst keine ideologische Debatte mehr, sagte Verbandspräsident Markus Lewe, Oberbürgermeister von Münster, vor der Hauptversammlung des Städtetages am Mittwoch in Dortmund. Die Menschen wollten frische Luft und nicht immer mehr Lebenszeit im Stau verlieren. Man müsse klotzen statt kleckern, mahnte er. „Die Verkehrswende ist keine Science Fiction. Das muss jetzt losgehen.“

Städtetagspräsident Lewe beklagte ferner eine dramatische Unterfinanzierung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur. Es gebe einen Investitionsstau von mehr als 38 Milliarden Euro. Für eine dringend notwendige Trendwende zu nachhaltiger Mobilität brauchten die Kommunen zusätzlich eine Investitionsoffensive von Bund und Ländern in Höhe von zwei Milliarden Euro pro Jahr für mindestens eine Dekade.

Von der Bundesregierung verlangte der kommunale Spitzenverband zudem ein Konzept für nachhaltige Mobilität. Es müssten mehr attraktive Angebote für einen Umstieg auf den ÖPNV und Fahrradverkehr geschaffen werden. Die Städte investierten bereits in emissionsarme Busse und Bahnen, bauten Ladestationen für Elektrofahrzeuge oder für Radwege aus.

Zuvor schon hatte der Deutsche Städtetag von der Bundesregierung mehr Engagement für Klimaschutz und eine umweltfreundliche Verkehrswende verlangt. Die „demonstrative Ungeduld“ der streikenden Schülerbewegung „Fridays for Future“ sei berechtigt, sagte der Vizepräsident des kommunalen Spitzenverbands, der Nürnberger Oberbürgermeister Ulrich Maly. Das vom Bund geplante Klimaschutzgesetz müsse einen kräftigen Schub nach vorne bringen, um den Ausstoß von Kohlendioxid zu senken. „Dabei halten wir als Städtetag einen Preis für CO2-Emissionen für einen geeigneten und notwendigen Ansatz.“

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