Stuttgart: Keine Diesel-Fahrverbote bei schneller Umrüstung

Autor / Redakteur: Christoph Baeuchle / Christoph Baeuchle

Rüstet die Autoindustrie schnell nach, sind Diesel-Fahrverbote in Stuttgart vom Tisch. Doch mittelfristig führt aus Sicht von Verkehrsminister Winfried Hermann an einer Blauen Plakette kein Weg vorbei.

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Eine schnelle Nachrüstung senkt die NOx-Emissionen nachhaltiger als kurzfristige Fahrverbote.
Eine schnelle Nachrüstung senkt die NOx-Emissionen nachhaltiger als kurzfristige Fahrverbote.
(Bild: Stefan Redel)

Beim baden-württembergischen Verkehrsministerium zeichnet sich ein Kurswechsel ab. Wirkt die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen rasch und dauerhaft, seien Fahrverbote vom Tisch.

„Der Bund muss schnell die rechtlichen Voraussetzungen schaffen und die Automobilindustrie muss liefern, was sie versprochen hat“, sagte Winfried Hermann, Verkehrsminister Baden-Württemberg laut Mitteilung. Es sei ein großer Erfolg, dass sich Autokonzerne und der Bund jetzt bewegen würden. „Diese neue Sachlage wird auch eine große Rolle im anstehenden Verwaltungsgerichtsverfahren und in der Luftreinhaltepolitik spielen.“ Die kommenden Wochen seien dafür entscheidend.

Laut Verkehrsministerium zeigen neuere Berechnungen, dass eine rasche Nachrüstung älterer Diesel-Pkw so viel bringen kann wie Fahrverbote. Eine Nachrüstung könne damit auf längere Sicht mehr bewirken als temporäre Verkehrsbeschränkungen. „Entscheidend ist, dass die versprochenen Verbesserungen ernsthaft umgesetzt werden und nachweislich dauerhaft wirksam sind. So kann die Autoindustrie verloren gegangenes Vertrauen wiedergewinnen.“

An einer Blauen Plakette führt aus Sicht des Verkehrsminister dennoch kein Weg vorbei: „Der Anreiz für die Nachrüstung bleibt nur dann bestehen, wenn klar ist, dass von 2020 an die Blaue Umweltzone kommen wird“, ergänzte Hermann.

Beim Kfz-Gewerbe kam die Kehrtwende gut an. Der Landesverband begrüßte den angedeuteten Verzicht auf Fahrverbote, kritisierte jedoch die mögliche Einführung einer Blauen Plakette.

„Wir halten es aber für falsch, im gleichen Schritt die Einführung der Blauen Plakette ab 2020 zu fordern“, sagte Carsten Beuß, Hauptgeschäftsführer des baden-württembergischen Kfz-Gewerbes. Im Grunde sei das nur ein „verschobenes Fahrverbot durch die Hintertür“. Für Menschen mit Dieselfahrzeugen der Stufe Euro 4 bliebe es dann dabei, dass „ihre Fahrzeuge quasi unverkäuflich werden“.

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