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Verkehrsrat fordert mehr Einsatz für „Vision Zero“

| Autor / Redakteur: dpa / Andreas Grimm

Die Zahl der Toten und Schwerverletzten im Straßenverkehr sinkt seit Jahren nur noch minimal. Um das Ziel, sämtliche Todesfälle zu vermeiden, zu erreichen, sind klare Regeln und vor allem deren Kontrolle notwendig, mahnt der Deutsche Verkehrssicherheitsrat.

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Die Zahl der Unfälle mit Toten und Verletzten soll nach dem Willen des Verkehrssicherheits weiter deutlich sinken. Doch dafür sind weitere Anstrengungen nötig.
Die Zahl der Unfälle mit Toten und Verletzten soll nach dem Willen des Verkehrssicherheits weiter deutlich sinken. Doch dafür sind weitere Anstrengungen nötig.
(Bild: gemeinfrei / Pixabay )

Bund und Länder wollen ihre Anstrengungen für mehr Sicherheit im Straßenverkehr erhöhen. Um die Zahl der Getöteten und Schwerverletzten signifikanten zu verringern, seien „konsequente und mitunter auch weitreichende Maßnahmen“ erforderlich, heißt es in einem Eckpunktepapier. Dies gelte vor allem für Unfälle auf Landstraßen mit Pkw und Motorrädern sowie Unfälle in Städten, die Fußgänger und Radfahrer treffen, weil Autofahrer zu schnell fahren.

Das Papier lag der Deutschen Presse-Agentur vor. Die Verkehrsminister der Länder und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) schalten sich an diesem Mittwoch und Donnerstag per Videokonferenz zusammen und wollen es zur Kenntnis nehmen, wie es hieß. Eine besondere Rolle werde das Papier aber in den Beratungen nicht einnehmen. Vorausgegangen war eine Einigung in einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe. Hintergrund ist die „Vision Zero“, die zum Ziel hat, Tote und Schwerverletzte im Straßenverkehr komplett zu verhindern.

Im vergangenen Jahr starben nach Angaben des Statistische Bundesamtes 3.046 Menschen bei Verkehrsunfällen in Deutschland, das war der niedrigste Stand seit Beginn der Statistik vor mehr als 60 Jahren. Die Polizei hatte allerdings erneut mehr Unfälle erfasst. Einen starken Anstieg gab es bei tödlichen Unfällen von Fahrern von Pedelecs. Der Verkauf der Elektrofahrräder ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen.

Im Eckpunktepapier von Bund und Ländern heißt es, die seit den 1970er Jahren in Deutschland langfristig sehr positive Entwicklung der Zahl an Getöteten sei in den vergangenen Jahren immer mehr durch „Stagnation“ geprägt. Dies könne nur durch gemeinsame Anstrengungen aller relevanten Akteure durchbrochen werden. Noch Anfang der 1990er Jahre wurden gut 11.000 Verkehrstote pro Jahr gezählt, seit 2013 liegt die Zahl unter 3.500 Getöteten.

„Effiziente und spürbare“ Verkehrsüberwachung

Für mehr Verkehrssicherheit nötig seien eine sichere Infrastruktur, nachvollziehbare Regeln und eine konsequente Überwachung von Regeln. Auch die Eigenverantwortung der Verkehrsteilnehmer müsse verbessert werden. Konkret sollen Sicherheitsausstattungen sowie moderne Systeme der Fahrzeugsicherheit gefördert werden, damit sie flächendeckend Verbreitung finden. Bund und Länder wollen sich für eine „effiziente und spürbare“ Verkehrsüberwachung einsetzen.

Über Änderungen des Bußgeldkatalogs gibt es allerdings seit Monaten Streit. Hintergrund ist ein Rechtsfehler in der neuen Straßenverkehrsordnung. Verschärfte Regeln für zu schnelles Fahren sind deswegen außer Kraft gesetzt.

Im Eckpunktepapier heißt es weiter, Kinder und Jugendliche im Verkehr sollten besonders geschützt werden. Insbesondere die Verkehrssicherheitsarbeit an Kindertagesstätten und Schulen solle gestärkt werden. Die verstärkte Nutzung persönlicher Sicherungssysteme und Schutzausrüstungen von Verkehrsteilnehmern soll gefördert werden – indem etwa mehr Radfahrer einen Helm tragen.

Um der Verkehrssicherheit einen größeren Stellenwert zu geben, soll laut Papier der Verkehrsraum neu geordnet werden – dort, wo es zielführend sei, um Unfälle zu vermeiden. „Der Entflechtung des Verkehrs kommt dabei eine entscheidende Rolle zu“, heißt es.

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