Volkswagen hat 750 Millionen Euro im deutschen „Dieselvergleich“ ausgezahlt

Alles „im Wesentlichen abgewickelt“

| Autor: dpa

Die Volkswagen-Zentrale in Wolfsburg.
Die Volkswagen-Zentrale in Wolfsburg. (Bild: Volkswagen AG)

Die Entschädigungszahlungen an deutsche Volkswagen-Kunden im so genannten Dieselvergleich stehen offenbar kurz vor dem Abschluss. In rund 240.000 Fällen seien insgesamt mehr als 750 Millionen Euro überwiesen worden, teilte der Konzern am Dienstag mit. Das zugehörige Online-Portal sei noch eine knappe Woche lang in Betrieb, dann soll es am 6. Juli geschlossen werden. Danach können Kunden Unterlagen wie etwa Anwaltsrechnungen nur noch per Post einreichen.

Bei weiteren Verfahren, die vor Gericht anhängig sind, will der Konzern nach einem Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs zugunsten der Verbraucher auf die Kläger zugehen.

235.000 Vergleiche: VW und Verbraucherschützer beenden „historischen Prozess“

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30.04.20 - Mit rund 235.000 deutschen Kunden schließt Volkswagen in der Diesel-Affäre einen Vergleich. Den Konzern kostet das etwa 750 Millionen Euro. Juristisch ausgestanden ist Dieselgate für die Wolfsburger damit aber noch nicht. lesen

Wolfsburg erklärte, der Vergleich sei inzwischen „im Wesentlichen abgewickelt“. Einige tausend Ansprüche würden derzeit noch geprüft oder seien in der Umsetzung, mit einer größeren Veränderung der Zahlen rechne man bis zur kommenden Woche nicht mehr. Mit denjenigen Kunden, die anspruchsberechtigt seien, habe man sich zu mehr als 90 Prozent einigen können. Je nach Alter und Typ des Fahrzeugs wurden Beträge zwischen 1.350 und 6.257 Euro angeboten.

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen hatte mehrere Hunderttausend Dieselfahrer am Oberlandesgericht Braunschweig vertreten, nach der Einigung auf eine außergerichtliche Lösung aber seine Musterfeststellungsklage gegen VW zurückgezogen. Mit dem Geld aus dem Vergleich sollen die Kunden für den Wertverlust von Autos entschädigt werden, in denen der prüfstandserkennende Motor EA 189 verbaut ist.

Unabhängig von dem Braunschweiger Verfahren gibt es in Deutschland noch einige Zehntausend Einzelklagen, die vor Amts-, Land- oder Oberlandesgerichten liegen. Ende Mai hatte der BGH entschieden, dass VW prinzipiell auch hier zu Entschädigungen verpflichtet ist.

Einsatz der Motorsteuerung war „sittenwidrig“

Die obersten Zivilrichter stellten fest, dass der Einsatz illegaler Abgastechnik sittenwidrig war und den Käufern dadurch ein Schaden entstand: Autobesitzer, die noch juristisch mit dem Konzern streiten, können ihren Wagen demnach zurückgeben und das Geld dafür einfordern. Das gilt sowohl für Neu- als auch für Gebrauchtfahrzeuge. Auf den Kaufpreis werden jedoch die gefahrenen Kilometer angerechnet.

„Ziel von Volkswagen ist es, diese Verfahren im Einvernehmen mit den Klägern möglichst zügig zu beenden", hieß es dazu aus Wolfsburg. Es gehe derzeit um noch etwa 50.000 Fälle. Anders als beim Musterverfahren gibt es hier keinen festen Korridor möglicher Entschädigungssummen – stattdessen soll es stets individuelle Angebote an die Kläger geben. „Wir gehen jetzt auf einzelne Anwälte zu, um Gespräche über den Rahmen von Vergleichen vorzubereiten.“

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