Wettbewerbsrecht: Vorsicht bei Versprechungen in der Werbung

Autor / Redakteur: Dr. Wolf-Henning Hammer, Kanzlei Voigt Rechtsanwalts GmbH, Dortmund / Joachim von Maltzan

„Wir machen Ihr Auto virenfrei“ – solche oder ähnliche Aussagen findet man jetzt häufiger. Juristisch gesehen stellt sich die Frage: Darf ein Kfz-Betrieb so etwas anpreisen oder riskiert er damit teure Abmahnungen?

Auch die Werbung muss auf nachprüfbaren Tatsachen basieren.
Auch die Werbung muss auf nachprüfbaren Tatsachen basieren.
(Bild: © Daniel Ernst - Stock.adobe.com)

Schlagzeilen und Überschriften haben gleich mehrere Zwecke: Sie sollen die Aufmerksamkeit der Leser auf sich ziehen, erste Hinweise auf den Inhalt des Textes geben sowie, wenn es sich um Internetartikel handelt, die Klickrate und das Ranking bei den Suchmaschinen erhöhen. Bei redaktionellen Beiträgen, die weniger dem Verkauf einer Ware oder Dienstleistung als vielmehr der Vermittlung von Wissen dienen, können reißerische Aufmacher oder um die Ecke gedachte „Clickbaits“, deren Bezug zum Artikel sich erst während der Lektüre erschließt, auch durchaus sinnvoll sein.

Anders verhält es sich in der Werbung. Wer es hier mit der Wahrheit nicht so genau nimmt und über das Ziel hinausschießt, riskiert nicht nur Kritik, sondern auch eine Abmahnung wegen unlauteren Wettbewerbs. Entscheidend ist, ob die getroffene Aussage als marktschreierische Versprechung gewertet werden kann, bei der davon auszugehen ist, dass sie ohnehin niemand als Versprechen im Sinne des § 657 BGB ernst nimmt, oder ob es sich um eine nachprüfbare Tatsachenangabe handelt, die wegen eines Verstoßes gegen § 5 UWG angegriffen werden kann.