Skoda Wettbewerbszentrale setzt Unterlassungserklärung durch

Autor: Andreas Grimm

Die bei einigen neuen Skoda-Modellen geübte Praxis, keine Spezifikationen für einen Ölwechsel mehr anzugeben, wird auf Drängen der Wettbewerbszentrale beendet. Der Importeur gab eine entsprechende strafbewehrte Unterlassungserklärung ab.

Skoda hat sich per strafbewehrter Unterlassungserklärung verpflichtet, wieder Motoröl-Spezifikationen in Betriebsanleitungen zu veröffentlichen.
Skoda hat sich per strafbewehrter Unterlassungserklärung verpflichtet, wieder Motoröl-Spezifikationen in Betriebsanleitungen zu veröffentlichen.
(Bild: Grimm/»kfz-betrieb«)

Skoda konkretisiert auf Drängen der Wettbewerbszentrale seine Betriebsanleitungen in puncto Ölwechsel. Wie das Münchener Büro der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs bekanntgab, hat sich der Importeur in einer Unterlassungserklärung verpflichtet, künftig konkrete Motoröl-Spezifikationen in den Bordbüchern zu veröffentlichen.

Die Wettbewerbszentrale war gegen den Hersteller vor dem Landgericht Darmstadt vorgegangen, weil in den Betriebsanleitungen einiger Fahrzeuge nicht mehr die notwendigen Motorölspezifikationen für einen Ölwechsel oder zum (unbeschränkten) Nachfüllen von Motoröl angegeben waren. Vielmehr sollte die richtige Motorölspezifikation in einem Fachbetrieb erfragt und der Ölwechsel in einem solchen durchgeführt werden (Az. 12 O 92/20).

Diese Vorgehensweise hielt die Wettbewerbszentrale für wettbewerbsrechtlich unzulässig. Fahrzeughalter wären auf diese Weise zwingend an eine Skoda-Werkstatt gebunden gewesen. Die offiziellen Angaben erlaubten einzig das Nachfüllen von maximal 0,5 Litern Öl – gemäß bestimmter aufgeführter Spezifikationen.

Die Wettbewerbszentrale hatte den Importeur zunächst wegen der vermuteten Wettbewerbswidrigkeit abgemahnt, was Skoda jedoch nicht akzeptierte. Der Importeur sei der Auffassung, dass jeder Skoda-Fahrer die Spezifikationen in einer Partnerwerkstatt erfragen könne. Zudem gebe es keine rechtliche Verpflichtung zur Dokumentation der Spezifikationen in den Handbüchern.

Neue Betriebsanleitungen ab 2. August

Die Wettbewerbszentrale zog vor Gericht, zu einem Urteil kam es jedoch nicht, da Skoda „eine strafbewehrte Unterlassungserklärung hinsichtlich der beanstandeten Punkte abgegeben hat“, wie die Wettbewerbszentrale schreibt. Neben der konkreten Veröffentlichung der Spezifikationen wird künftig auch der Hinweis auf den ausschließlichen Ölwechsel im Fachbetrieb unterbleiben.

„Die Klage der Wettbewerbszentrale vor dem Landgericht Darmstadt gegen Škoda kann in der Hauptsache für erledigt erklärt werden“, bilanziert der Leiter des Münchener Büros, Rechtsanwalt Andreas Ottofülling. Skoda werde ab dem 2. August 2021 die gemäß der Unterlassungserklärung geänderten Betriebsanleitungen in den Verkehr bringen.

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Redakteur, Redaktion »kfz-betrieb«