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Dieselfahrverbot in Frankfurt konkretisiert sich

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Ab dem 1. Juli nächsten Jahres kann das Fahrverbot nach Angaben der Umweltministerin frühestens umgesetzt werden. Der Berechnungszeitraum für die Messwerte soll von April bis Ende März gehen. Erst danach werde final feststehen, ob das Fahrverbot kommt und wie großflächig es sein wird. Nach drei Monaten sollen die Werte nochmals evaluiert werden. "Wir wollen die Fahrverbote nicht der Verbote willen, sondern nur dann, wenn die Luftbelastung entsprechend hoch ist", betonte die Grünen-Politikerin.

Kritik von Unternehmerseite

Sollte es zu den Fahrverboten kommen, werde es Ausnahmen für Handwerker und Gewerbetreibende sowie die Anwohner geben, erklärte die Umweltministerin. Das Fahrverbot gilt für Diesel-Fahrzeuge unterhalb der Norm Euro 6 sowie für Benziner einschließlich Euro 2. Der Planentwurf wird von Dienstag an öffentlich ausgelegt. Bis einschließlich 11. November können Einwendungen und Anregungen von Bürgern dazu gemacht werden. Bis Ende des Jahres soll der Luftreinhalteplan stehen.

Hessens Unternehmen und Handwerker reagierten mit Sorge und deutlicher Kritik auf das drohende Fahrverbot in der Mainmetropole. Die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände lehnte die Maßnahme als unverhältnismäßig ab und forderte Korrekturen des Plans. Nicht der Anteil des Autoverkehrs müsse reduziert, sondern ÖPNV-Angebote und die intermodale Vernetzung der Verkehrsmittel ausgebaut werden.

Auch die Handwerkskammer Frankfurt-Rhein-Main und die IHK Frankfurt forderten von den Verantwortlichen der Stadt, mehr Alternativen zu schaffen, um Fahrverbote abzuwenden. Dazu zählten eine sinnvolle grüne Welle für den Verkehr, genügend Park+Ride-Stellplätze für Pendler sowie moderne Busse im ÖPNV. Wichtig sei auch, dass die ansässigen Unternehmen bei einem Fahrverbot ausreichend Zeit bekommen, um ihre Fahrzeuge nachzurüsten.

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