Mobile-Menu

E-Auto-Infrastruktur EuGH sorgt für Klarheit im Rechtsstreit um Autobahn-Ladestationen

Von sp-x 1 min Lesedauer

Anbieter zum Thema

KÜS Kfz-Überwachungsorganisation freiberuflicher Kfz-Sachverständiger e. V.
ALLDATA Europe GmbH
AutoUncle ApS

Ein langjähriger Rechtsstreit bremst den Ausbau der Schnellladeinfrastruktur an deutschen Autobahnen aus. Nun könnte ein Urteil perspektivisch wieder für Beschleunigung sorgen.

Ein Rechtsstreit hat den Ausbau der Elektroinfrastruktur entlang der Autobahnen ausgebremst. Möglicherweise geht es hier jetzt zügiger voran.(Fastned)
Ein Rechtsstreit hat den Ausbau der Elektroinfrastruktur entlang der Autobahnen ausgebremst. Möglicherweise geht es hier jetzt zügiger voran.
(Fastned)

Der Streit um die lukrativsten Standorte für Ladeinfrastruktur an deutschen Autobahnen geht in eine neue Runde. Der Europäische Gerichtshof hat nun in einer Entscheidung die strittige Vergabepraxis der Autobahn GmbH grundsätzlich für rechtens erklärt. Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf müssen nun jedoch konkrete Details geklärt werden. Der Kläger, der niederländische Ladesäulenbetreiber Fastned, hofft weiterhin, dass das Verfahren in seinem Sinne ausgehen könnte.

Vor den europäischen Richtern ging es um die Frage, ob die private Betreibergesellschaft Tank & Rast selbst entscheiden darf, wer an bewirtschafteten Raststätten Ladesäulen aufstellt. Zu klären war dabei, ob die staatliche Autobahn GmbH die entsprechende Konzession an das Unternehmen zu Recht erteilt hatte. Der EuGH bejaht dies, formuliert allerdings spezielle Voraussetzungen. Ob diese zutreffen, muss nun das OLG klären.

Rund 90 Prozent der bewirtschafteten Rastanlagen an deutschen Autobahnen werden von den Unternehmen Tank & Rast und ihren Tochtergesellschaften betrieben. Sie entscheiden unter anderem, wer Kraftstoff verkaufen oder Shops und Gastronomie öffnen darf. Grundlage sind 360 Konzessionsverträge mit dem deutschen Staat, die zwischenzeitlich ohne erneute Ausschreibung auch um den Betrieb von Ladestationen erweitert wurden. Dagegen wendet sich die Klage von Fastned.

Das seit vier Jahren andauernde Verfahren und die unsichere Rechtslage hat den Ausbau der Ladeinfrastruktur an Autobahn-Raststätten verlangsamt und zuletzt zum Stillstand kommen lassen. Statt an den Premium-Standorten haben sich viele Ladesäulenbetreiber an den etwas abseits gelegenen Autohöfen angesiedelt. Zudem soll nun der Ausbau von Infrastruktur auf unbewirtschafteten Raststätten starten.

(ID:50410130)

Jetzt Newsletter abonnieren

Verpassen Sie nicht unsere besten Inhalte

Mit Klick auf „Newsletter abonnieren“ erkläre ich mich mit der Verarbeitung und Nutzung meiner Daten gemäß Einwilligungserklärung (bitte aufklappen für Details) einverstanden und akzeptiere die Nutzungsbedingungen. Weitere Informationen finde ich in unserer Datenschutzerklärung. Die Einwilligungserklärung bezieht sich u. a. auf die Zusendung von redaktionellen Newslettern per E-Mail und auf den Datenabgleich zu Marketingzwecken mit ausgewählten Werbepartnern (z. B. LinkedIn, Google, Meta).

Aufklappen für Details zu Ihrer Einwilligung

Weiterführende Inhalte