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Elektroförderung Gedankenspiele für eine neue Förderung

Quelle: dpa 1 min Lesedauer

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Direkte Kaufprämien oder staatlich gestützte Leasingraten – die Politik diskutiert über neue Möglichkeiten, wie der E-Auto-Absatz wieder in Schwung kommen könnte.

Die Politik überlegt, welche neuen Förderungen die Absatzprobleme der Elektroautos überwinden könnten.(Bild: Grimm – VCG)
Die Politik überlegt, welche neuen Förderungen die Absatzprobleme der Elektroautos überwinden könnten.
(Bild: Grimm – VCG)

In der Politik kreisen die Gedanken wieder stärker um die Frage, wie die Elektromobilität nach vorne gebracht werden kann. Die Parteien wollen sowohl die Wirtschaft ankurbeln, als auch die Hersteller und Zulieferer entlasten, aber eben auch die neue Antriebsart anschieben, um die CO2-Emissionen zu senken.

Am Wochenende hat sich die SPD in einem Strategiepapier unter anderem für steuerliche Anreize für "Made in Germany", eine Reform der Schuldenbremse und weitere Maßnahmen zur Senkung der Strompreise ausgesprochen. Deutschland befinde sich in einer „historischen Umbruchphase“, hieß es. Gerade in Zeiten, in denen Arbeitsplätze abgebaut und Standorte in Frage gestellt würden, stehe die SPD an der Seite der Beschäftigten.

Konkret legt die SPD ein Augenmerk auf die schwer angeschlagene deutsche Autoindustrie, bei der Tausende Arbeitsplätze auf dem Spiel stehen. Um den Verkauf von E-Autos zu fördern, soll erneut eine Kaufprämie geprüft werden. Außerdem will die SPD eine E-Auto-Quote für Leasinganbieter einführen und elektrische Dienst- und Betriebswagen steuerlich fördern. Flankieren könnte den Umstieg auf E-Autos eine Strompreisbremse, die aber in erster Linie wohl auf günstigere Energiekosten für die Industriebetriebe zielt.

Gestützte Leasingraten

Wer wenig verdient, soll nach dem Willen von zwei CDU-Europaabgeordneten künftig günstiger Elektroautos leasen können. Der Klimapolitiker Peter Liese und der Sozialpolitiker Dennis Radtke (beide CDU) wollen ein ähnliches Modell, wie es bereits in Frankreich gut genutzt wird, jedoch mit Einschränkungen: Die Förderung soll nicht an Bürgergeldempfänger gehen, teilten die beiden Abgeordneten mit.

Profitieren sollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, kleine Selbstständige sowie Rentnerinnen und Rentner. Die Einkommensgrenze für die Förderung soll bei 43.750 Euro Jahresgehalt liegen – was dem aktuellen Medianlohn entspreche. Zudem soll es möglich sein, die Förderung so zu gestalten, dass chinesische Hersteller nicht in den Genuss der Förderung kommen.

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