Ford-Verkaufsverbot in Deutschland vom Tisch

Autobauer kauft Lizenzen Ford-Verkaufsverbot in Deutschland vom Tisch

02.06.2022 Von Andreas Wehner

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Das Landgericht München hatte im Mai entschieden, wegen fehlender Mobilfunklizenzen ein Verkaufsverbot gegen Ford in Deutschland zu verhängen. Das hat der Autobauer inzwischen abgewendet und die entsprechenden Lizenzen für seine Fahrzeuge erworben.

Das nach einem Gerichtsurteil im Raum stehende Verkaufsverbot für Ford wegen fehlender Mobilfunklizenzen ist vom Tisch. Der Autobauer habe mit dem Lizenzmarktplatz Avanci eine Vereinbarung zum Erwerb von Mobilfunklizenzen getroffen, heißt es in einer Mitteilung von Avanci.

Im Mai hatte das Landgericht München eine Patentrechtsverletzung des Autobauers bejaht und entschieden, ein Verkaufs- und Produktionsverbot gegen Ford in Deutschland zu verhängen. Geklagt hatte der japanische Patentverwerter IP Bridge. Dabei ging es um Mobilfunkchips, die einerseits für den E-Call bei Unfällen benötigt werden, andererseits aber auch andere Funktionen in vernetzten Fahrzeugen übernehmen. Für diese Chips zahlte der Hersteller bislang keine Lizenzgebühren.

Ford nimmt nun für alle seine Fahrzeuge, in denen Mobilfunkchips verbaut sind, eine entsprechende Lizenz. Der Kläger habe daraufhin seine Klage zurückgenommen, teilte ein Ford-Sprecher auf Anfrage mit. „Die Produktion sowie der Verkauf unserer Fahrzeuge sind daher durch das Urteil des Landgerichts München auch in Zukunft in keiner Weise behindert oder gefährdet“, sagte der Sprecher. Um wie viele Fahrzeuge es sich handelt, teilte der Sprecher nicht mit.

Nach einem Bericht der „Wirtschaftswoche“ kostet die Lizenz pro Fahrzeug 15 Euro. Sie deckt laut Avanci zehntausende Patente von insgesamt 49 Unternehmen ab. Der Marktplatz hat nach eigenen Angaben 65 Millionen Autos von 41 verschiedenen Marken lizenziert.

Auch Daimler und VW mussten bereits nach einer Klage entsprechende Lizenzen kaufen. Der US-Konkurrent General Motors kam einer Klage durch eine entsprechende Lizenzierung über Avanci zuvor.

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