Kurswechsel bei der Bundeswehr

Die Bundeswehr rückt von ihren Plänen ab, die Instandsetzung ihrer Fahrzeuge in einem Rahmenvertrag zu bündeln. Auch künftig sollen die Verträge dezentral abgeschlossen werden.

Die Bundeswehr hat einen Kurswechsel vorgenommen: Die Wehrbereichsverwaltung Ost gibt ihre Pläne auf, für die Instandhaltung ihrer Fahrzeuge einen Rahmenvertrag abschließen zu wollen. „Der zunächst angedachte Abschluss eines zentralen Instandsetzungsrahmenvertrages mit der Firma MAN wird durch die Wehrbereichsverwaltung Ost nicht mehr weiter verfolgt“, so Bundsverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in einem Schreiben an ZDK-Präsident Robert Rademacher. Stattdessen sollen auch künftig mit MAN-Servicepartnern Verträge abgeschlossen werden.

Damit hat sich das Engagement des ZDK ein weiteres Mal ausgezahlt. ZDK-Präsident Robert Rademacher hatte sich mit mehreren Schreiben an zu Guttenberg gewendet. In einer ersten Antwort hatte der Minister auf das vergaberechtliche Prinzip des wirtschaftlichsten Angebots und das Ziel der Zentralisierung der Beschaffung sowie der Bedarfsbündelung verwiesen. Der Verband hatte weiter insistiert, dies hat sich nun ausgezahlt.

Im vergangenen Jahr hatte sich abgezeichnet, dass die Bundeswehr ihre Vergabepraxis ändern will. Dazu hatte sie Wartungsverträge mit lokalen Nutzfahrzeugbetrieben gekündigt oder auslaufen lassen. Betroffen waren zwei inhabergeführte MAN-Werkstätten im Gebiet der Wehrbereichsverwaltung Ost. Damit schien sie die langjährige Partnerschaft zum Handwerk auflösen zu wollen.

Diese Befürchtungen hatte bereits die Arbeitsgruppe Bundeswehr und Handwerk in ihrem Bericht 2001 geäußert: Die einst von Verteidigungsminister Rudolf Scharping und ZDH-Präsident Dieter Philipp unterstützten Vorsätze, lokale Betriebe bei der Vergabe verstärkt zu berücksichtigen, sollte überarbeitet werden.

Nun schreibt zu Guttenberg: „Die Wehrbereichsverwaltungen und die nachgeordneten Bundeswehr-Dienstleistungszentren werden auch künftig dezentrale Instandsetzungsrahmenverträge abschließen.“

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