Presse Nach Kehrtwende von Merz: SPD will an Verbrenner-Aus festhalten

Quelle: dpa 1 min Lesedauer

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In einem Interview hat der SPD-Wirtschaftsexperte Sebastian Roloff bekräftigt, dass seine Partei zum Verbrenner-Ausstieg stehe. Der Bundeskanzler ruft derweil die deutsche Autoindustrie zusammen.

(Bild:  SPD /R/DV/RS / CC BY 2.0)
(Bild: SPD /R/DV/RS / CC BY 2.0)

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will das für 2035 geplante Aus für neue Verbrenner-Fahrzeuge auf EU-Ebene kippen – und stößt damit bei seinem Koalitionspartner auf Kritik. „Wer den Ausstieg aus dem fossilen Verbrenner infrage stellt, gefährdet die langfristige Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes und verunsichert die Wirtschaft“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, dem „Tagesspiegel“.

2022 war beschlossen worden, dass ab 2035 in der EU keine neuen Autos mit Benzin- oder Dieselmotor mehr zugelassen werden sollen. Ziel ist es, die CO2-Emissionen im Verkehrssektor zu senken.

Merz hatte am Freitag deutlich gemacht, dass er das Verbrenner-Aus beim EU-Gipfel in Kopenhagen nächste Woche thematisieren und für eine Aufhebung werben will.

„Was wir nicht gebrauchen können, ist Planungsunsicherheit“, kritisierte SPD-Politiker Roloff. „Unsere Autoindustrie braucht Rückenwind für die klimaneutrale Zukunft, keinen Anker in der Vergangenheit.“

Kanzler will neuen Autogipfel

Unterdessen will Bundeskanzler Friedrich Merz zu einem Autogipfel am 9. Oktober einladen. Das erfuhr die DPA aus Regierungskreisen. Teilnehmen sollen demnach mehrere Minister, die Ministerpräsidenten der Bundesländer mit Autoindustrie, die großen Hersteller und Zulieferer sowie Vertreter der Arbeitnehmerseite. Merz hatte nach einem Koalitionsausschuss Anfang September ein solches Treffen angekündigt.

Viele Unternehmen fahren einen Sparkurs und bauen Stellen ab oder streichen Schichten. Ob Volkswagen, Mercedes, BMW, Porsche oder Audi: Alle verzeichneten zuletzt teils heftige Gewinneinbrüche. Bosch kündigte erst am Donnerstag an, 13.000 weitere Stellen abbauen zu wollen.

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