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Tesla US-Patentamt verweigert Marken-Schutz für „Robotaxi“

Quelle: dpa 1 min Lesedauer

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Das selbstfahrende Auto ist derzeit die wichtigste Zukunftshoffnung von Tesla. Doch den Begriff Cybercab kann sich das Unternehmen nicht schützen lassen – zumindest bis jetzt nicht.

Tesla hat mit dem „Cybercab“ viel vor. Als Markennamen lässt sich der Begriff bislang aber nicht schützen.(Bild: Tesla Motors)
Tesla hat mit dem „Cybercab“ viel vor. Als Markennamen lässt sich der Begriff bislang aber nicht schützen.
(Bild: Tesla Motors)

Tesla ist mit dem Versuch gescheitert, sich den Begriff Robotaxi als Markennamen schützen zu lassen. Das US-Patentamt wies den Antrag mit der Begründung ab, das Wort werde allgemein genutzt, um autonome Autos zur Personenbeförderung zu beschreiben. Der Elektroautobauer hat nun maximal sechs Monate Zeit, Gegenargumente vorzubringen. Tesla will sich den Begriff Robotaxi (englisch: Cybercab) auch als Markennamen für einen Beförderungsdienst schützen lassen. Zu diesem Antrag gibt es noch keine Entscheidung.

Tesla-Chef Elon Musk hatte im Oktober den Prototypen eines Zweisitzers ohne Lenkrad und Pedale vorgestellt, den er Cybercab nannte. Auch für diesen Namen will sich Tesla Markenrechte sichern lassen. Dabei gab es allerdings ebenfalls einen Rückschlag: Das Patentamt setzte die Antragsbearbeitung vorerst aus, weil es Verwechslungsgefahr mit anderen ähnlichen Anmeldungen gebe.

Tesla will Ende Juni im texanischen Austin einen Robotaxi-Dienst mit zunächst 10 bis 20 nachgerüsteten Fahrzeugen des Typs Model Y starten. Musk behauptet auch, dass die meisten neuen Autos des Konzerns alles Nötige an Bord hätten, um autonom zu fahren – und deswegen bald Millionen selbstfahrende Teslas auf den Straßen sein würden.

Zweifel an Musks großen Versprechen

Experten und Konkurrenten haben allerdings Zweifel. Denn Musk will sich nur auf Kameras verlassen, während andere Robotaxi-Entwickler zusätzlich unter anderem teurere Laser-Radare einsetzen, die die Umgebung abtasten. Es gibt Bedenken, dass Kameras allein nicht genügend Informationen für verlässliches autonomes Fahren erfassen könnten. Musk weist das zurück.

Klarer Marktführer bei Robotaxis ist die Google-Schwesterfirma Waymo. Sie macht mit über 1.500 Robotaxis in vier US-Städten mehr als 250.000 Fahrten mit Passagieren pro Woche ohne einen Menschen am Steuer.

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