Im Brennpunkt Vorsicht mit Grauimporten: Verschrottung droht!

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Grauimporte von Volkswagen-ID-Modellen sind nicht erlaubt. Inzwischen prozessiert Volkswagen gegen einen Händler in Hamburg mit dem Ziel, dass die von ihm importierten Fahrzeuge verschrottet werden.

Ein Fahrzeughändler in Hamburg hatte Fahrzeuge der Modellreihe VW ID.6 importiert und online zum Kauf angeboten. Doch der in China gefertigte VW ID.6 ist nur für den chinesischen Markt gedacht. Volkswagen sieht den Import offenbar als Verstoß gegen seine Vertriebs- und Modellpolitik und beantragte eine einstweilige Verfügung gegen den Händler. Die Ansprüche von Volkswagen stützen sich auf das Markenrecht mit der Begründung, dass der Händler sowohl das Volkswagen-Logo als auch das Fahrzeug ID.6 nicht verkaufen dürfe. Zudem dürften die chinesischen Hersteller die von ihnen produzierten Fahrzeuge der Marke „VW“ und der Dachmarke „ID.“ für Elektrofahrzeuge nur innerhalb Chinas in Verkehr bringen. Es sei davon auszugehen, dass die Fahrzeuge in China – in jedem Fall aber außerhalb des europäischen Wirtschaftsraums – von einem Zwischenhändler erworben und bereits dort übergeben worden seien. Das OLG Hamburg gab Volkswagen mit Beschluss vom 24.11.2023 – 5 W 23/23 recht und stoppte den Verkauf des ID.6, indem es den Händler auf Unterlassung, Auskunft über die Herkunft und den Vertriebsweg sowie Duldung der Besichtigung und Herausgabe der Fahrzeuge verurteilte. Der Händler musste sämtliche Fahrzeuge an den Gerichtsvollzieher übergeben, der sie im Hinblick auf eine spätere Vernichtung verwahrt.

Der Fall zeigt, dass sogenannte Graumarkthändler Fahrzeuge, die in und für China produziert wurden, vermehrt europäischen Händlern zum Kauf anbieten. Möglicherweise gelangen solche Fahrzeuge über den Nahen Osten nach Europa. Der Ankauf ist verlockend; schließlich existieren lange Wartezeiten für bestimmte E-Auto-Modelle in Europa, bedingt durch die Corona-Krise und den Ukraine-Krieg. Hinzu kommt, dass in China eine Rabattschlacht tobt. Daher ist der ID.6 in China mehrere Tausend Euro günstiger als hierzulande.