EU-Fördermittel Weitere Milliarden für CO2-neutralen Verkehr

Anbieter zum Thema

carmovia GmbH

TÜV Rheinland Kraftfahrt GmbH

DEKRA Automobil GmbH

Die EU hat 2,3 Milliarden Euro für die Förderung der Elektromobilität in Deutschland freigegeben. Der ZDK freut sich über die Unterstützung, nachdem die E-Zulassungen stark zurückgegangen waren.

Deutschland bekommt weitere Milliarden aus Brüssel für Investitionen in die Energieinfrastruktur. Die EU-Finanzminister billigten bei einem Treffen in der belgischen Hauptstadt einen zuvor bei der EU-Kommission gestellten Antrag der Bundesrepublik für 2,3 Milliarden Euro. Die Mittel trügen dazu bei, Deutschlands Übergang zu sauberer Energie zu beschleunigen, indem der Anteil der erneuerbaren Energien am deutschen Energiemix erhöht werde, teilte der Ministerrat mit.

Das Geld stammt aus dem in der Corona-Krise geschaffenen EU-Fördermitteltopf ARF, der sogenannten Aufbau- und Resilienzfazilität. Der Topf wurde 2021 geschaffen, um die wirtschaftlichen Schäden durch die Corona-Pandemie zu bewältigen.

Insgesamt wird Deutschland den Berechnungen zufolge nun 30,3 Milliarden Euro an nicht zurückzahlbaren Zuschüssen abrufen können. 17 Reformen und 28 Investitionsvorhaben in der Bundesrepublik sollen damit gefördert werden, fast die Hälfte der Mittel sind jeweils für Maßnahmen zur Unterstützung der Klimaziele sowie für digitale Maßnahmen vorgesehen. 6,25 Milliarden Euro wurden bislang ausgezahlt.

ZDK begrüßt den Mittelzufluss

Der ZDK begrüßt die Bewilligung der ARF-Mittel durch die EU-Kommission laut Jürgen Hasler „sehr“. Nach dem Wegfall der Umweltprämie Ende 2023 sei der Verkauf von BEVs in Deutschland dramatisch eingebrochen, erinnert der Leiter Abteilung Politik und Kommunikation des ZDK. „Statt 30 Prozent Wachstum bei den Neuzulassungen, die wir dringend bräuchten, schrumpfen die Zulassungszahlen kumuliert um rund 20 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.“

Durch geeignete Maßnahmen zum Hochlauf der E-Mobilität könnten dank der EU-Mittel neue Impulse gesetzt werden, beispielsweise beim Ausbau der Ladeinfrastruktur oder durch eine intelligente Förderungspolitik, erwartet Hasler. Noch unklar ist aus seiner Sicht, wie die Aufteilung der 2,3 Milliarden Euro für Deutschland aussieht, die auch dem Ausbau der Strominfrastruktur dienen soll. Da Deutschland bisher erst 21 Prozent seiner ARF-Mittel abgerufen habe, stellt er zudem die Frage, ob die Bundesregierung eine weitere Tranche für E-Mobilität beantragen werde.

Gelder sind leistungsabhängig

EU-weit ermöglicht die ARF nach jüngsten Zahlen 357 Milliarden Euro an nicht zurückzahlbaren Zuschüssen und 291 Milliarden Euro für Darlehen. Finanziert werden die Mittel über Schulden, die bis 2058 gemeinsam getilgt werden sollen.

Um die Hilfen zu erhalten, müssen Mitgliedsstaaten einen Plan mit konkreten Investitions- und Reformvorhaben vorlegen. Die Gelder sind leistungsabhängig und sollen erst dann gezahlt werden, wenn zugesagte Etappenziele und Zielwerte bei der Umsetzung von geplanten Reformen und Investitionen erreicht wurden.

Die nun bewilligten weiteren 2,3 Milliarden Euro für Deutschland sollen früheren Angaben zufolge etwa Investitionen in energieeffizientere Wohngebäude, den Kauf von emissionsfreien Fahrzeugen, das öffentliche Ladenetz sowie die digitale Markteinführung der Wasserstoffinfrastruktur unterstützen. Mit Reformen sollen Anlagen für On- und Offshore-Windenergie schneller genehmigt werden können.

(ID:50100861)