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Klimaschutz und Daten „Autogipfel“ bringt wenig Konkretes

Von dpa

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In den Beratungen am Dienstagabend beschäftigten sich Vertreter aus Autoindustrie und Politik mit den drängenden Themen Klimaschutz und Daten, ohne jedoch wesentliche konkrete Ergebnisse zu liefern.

(Bild: BMW)
(Bild: BMW)

Bei einem „Autogipfel“ mit Kanzlerin Angela Merkel haben sich Politik und Wirtschaft vor allem über Klimaziele und Daten ausgetauscht. Wesentliche konkrete Ergebnisse gab es bei den digitalen Beratungen am Dienstag nicht. An den Beratungen mit Merkel nahmen Bundesminister, Regierungschefs der „Autoländer“ wie Niedersachsen sowie Vertreter der Autoindustrie teil.

Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie, Hildegard Müller, erklärte, Klimaschutzziele und Industriepolitik sollten zusammen gedacht werden. „Die Unternehmen brauchen verlässliche und machbare Rahmenbedingungen. Die Unternehmen stehen vor der größten Transformation in der Geschichte der Automobilindustrie, und wir wollen, dass sie gelingt.“ Die vielen verschiedenen Maßnahmen zum Klimaschutz müssten aufeinander abgestimmt sein, damit die Wirtschaft die Transformation leisten könne.

Müller warnte mit Blick auf den Verbrennungsmotor erneut vor einem Verbot „durch die Hintertür“: „Wenn die EU-Kommission vorschlagen will, die CO2-Werte für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge zu verschärfen, muss sie zugleich einen detaillierten Ausbauplan für eine Ladeinfrastruktur in ganze Europa vorlegen.“

Ein weiteres Thema beim „Autogipfel“ war ein „Datenraum Mobilität“.Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) erklärte: „Daten über Verkehr und Infrastruktur sind die Grundlage für die Digitalisierung der Mobilität. Die Vernetzung von Fahrzeugen ist für das autonome Fahren ebenso unerlässlich, wie die Entwicklung von Mobilitätsplattformen für den Personen- und Güterverkehr.“ Mit dem Datenraum solle eine technische Infrastruktur für den dafür notwendigen Informationsaustausch geschaffen werden.

Für einen geplanten „Zukunftsfonds Automobilindustrie“ mit einem Volumen von 1 Milliarde Euro wurde einem Papier zufolge ein Expertenausschuss eingesetzt. Dieser soll bis zum Sommer Empfehlungen für die Verwendung der Fördermittel erarbeiten.

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