Deutsche Autoindustrie steht unter Kartellverdacht

Autor / Redakteur: dpa/gr / Andreas Grimm

Der deutschen Automobilindustrie droht der nächste Skandal. VW, Audi, Porsche, BMW und Daimler sollen sich bereits seit den 1990er-Jahren bei Details rund um die Autoentwicklung abgesprochen haben.

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(Bild: dpa)

Die deutsche Automobilindustrie steht möglicherweise vor einer großen Kartellaffäre. Nach Informationen von „Spiegel Online“ sollen sich mehr als 200 Mitarbeiter Volkswagen, Audi, Porsche, BMW und Daimler schon seit den 1990er-Jahren in Arbeitskreisen zu verschiedenen Themen bis hin zur Abgasreinigung von Dieselfahrzeugen abgesprochen haben. Dies soll eine Art Selbstanzeige belegen, die der VW-Konzern nach Informationen des Magazins bei den Wettbewerbsbehörden eingereicht hat.

Auch Daimler habe eine „Art Selbstanzeige“ bei den Wettbewerbsbehörden hinterlegt. Es bestehe der Verdacht – so soll es zumindest in der Selbstanzeige von VW auch für Audi und Porsche laut „Spiegel“ heißen –, dass es zu „kartellrechtswidrigem Verhalten“ gekommen sei. Volkswagen, Daimler und BMW wollten sich nicht zu dem Bericht äußern. Daimler und BMW sprachen von „Spekulationen“.

Hintergrund der Kartellvorwürfe sind laut „Spiegel“ Ermittlungen wegen des Verdachts auf Absprachen von Stahlpreisen. Das Kartellamt hatte im vergangenen Sommer Büros von Autobauern und Zulieferern durchsucht. Die Ermittler nahmen unter anderem VW, Daimler und BMW sowie die Zulieferer Bosch und ZF unter die Lupe, wie Sprecher der Konzerne damals bestätigten. Ein Sprecher des Kartellamts sagte dazu: „Es wurden sechs Unternehmen durchsucht, insgesamt waren 50 Mitarbeiter des Bundeskartellamts beteiligt.“ Bis zum Abschluss solcher Verfahren gelte immer die Unschuldsvermutung, betonte er.

Zur Frage, ob bei diesen Aktionen auch Hinweise auf weitergehende mögliche Verstöße gefunden wurden, wollte sich das Amt nicht äußern.

Auch aus dem Bundeswirtschaftsministerium in Berlin hieß es hierzu:

„Kein Kommentar.“ Nach Einschätzung des „Spiegel“ fanden sich die Hinweise auf mögliche illegale Absprachen als "eine Art Beifang".

Auch von der EU droht Ärger

Zeitgleich berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe), dass auch die EU-Kartellwächter wegen möglicher Absprachen deutscher Autobauer in der Diesel-Affäre ermitteln. Grundlage der Untersuchung sei ein Dokument der VW-Tochter Audi zur „Clean Diesel Strategie“ von April 2010. In den Unterlagen des sogenannten technischen Steuerungskreises der Firma soll demnach von einem „Commitment der deutschen Automobilhersteller auf Vorstandsebene“ die Rede sein, künftig kleine Adblue-Tanks zu verwenden.

Die Unterlagen von Audi soll die Staatsanwaltschaft München laut dem Bericht bei einer Durchsuchung von Audi-Standorten Mitte März mitgenommen haben.

Adblue wandelt im Abgasstrang von Dieselfahrzeugen Stickoxide chemisch in unbedenkliche Stoffe um. Im vom Volkswagen-Konzern ausgelösten Diesel-Skandal hatte das Gemisch eine wesentliche Rolle gespielt: Weil die Tanks auch aus Kostengründen kleingehalten und die Nachfüllstopps an der Tankstelle für den Kunden reduziert werden sollten, wurde auf der Straße nicht so viel Adblue bei der Abgasreinigung eingespritzt, wie zur Erreichung der Emissionsgrenzwerte erforderlich gewesen wäre. Stimmten die Vorwürfe wäre das Kartell die Keimzelle des Diesel-Skandals.

Unterdessen bekommt die Branche in der Diesel-Affäre offenbar auch von EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska weiter Druck. Sie hat in einem Schreiben an alle 28 Verkehrsminister der EU deutlich gemacht, dass sie in der Diesel-Affäre „von Volkswagen eine Rückrufquote von 100 Prozent erwartet“. Die zuständigen Stellen fordert sie darin auf, bis Ende des Jahres nicht umgerüstete betroffene VW-Fahrzeuge nach dem Jahreswechsel stillzulegen. Das berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf ein Papier aus dem Haus der polnischen EU-Politikerin.

Die Forderung birgt durchaus Brisanz. VW hat zwar versprochen, die 8,5 Millionen in Europa betroffenen Autos bis zum Jahreswechsel umgerüstet zu haben. Derzeit ist dies nach Angaben der Zeitung bei Millionen Fahrzeuge allerdings noch nicht geschehen.

Zudem sieht Bienkowska ein Versagen der nationalen Prüfbehörden in der Diesel-Affäre. Nicht nur dass die VW-Manipulationen nicht entdeckt worden waren, neue Verdachtsfälle würden zudem durch ermittelnde Staatsanwaltschaften aufgedeckt und nicht durch die eigentlich dafür gedachten Fachbehörden. Bienkowska nannte diese Entwicklung „bestürzend“.

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