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Pkw-Markt E-Auto-Förderung wird Wahlkampfthema

Quelle: dpa 2 min Lesedauer

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Das Thema E-Auto-Förderung ist im Wahlkampf angekommen. Während von der SPD recht allgemeine Forderungen nach einem europäischen Ansatz kommen, wird die CSU schon sehr konkret.

(Bild: gemeinfrei / Pixabay)
(Bild: gemeinfrei / Pixabay)

Nach einem schwachen E-Auto-Jahr 2024 tauchen im Zuge des Wahlkampfes Forderungen auf, den Absatz anzukurbeln. So sprach sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) jüngst für einen europäischen Förderansatz aus. „Wir brauchen auch Fördermaßnahmen“, sagte er nach einem EU-Gipfel in Brüssel im Dezember.

Da der Markt für Elektroautos ein europäischer sei, mit vernetzten Produktions-, Liefer- und Kundenstrukturen, wäre es das Beste, „dass wir eine europäische Lösung finden, was Kaufanreize betrifft“, so der SPD-Politiker. Als Beispiele nannte er Steuervorteile oder Kaufprämien. Eine ähnliche Forderung steht auch im SPD-Wahlprogramm.

CSU schlägt Kaufprämie von bis zu 3.600 Euro vor

Die CSU wiederum hat für den Fall eines Wahlsiegs der Union bei der Bundestagswahl im Februar eine Kaufprämie in Höhe von bis zu 3.600 Euro angekündigt. Das geht aus einem Papier für die Klausur der CSU-Bundestagsabgeordneten im oberbayerischen Kloster Seeon hervor. Der Entwurf liegt der „Deutschen Presse-Agentur“ vor, zuvor hatte der Bayerische Rundfunk berichtet.

In dem Papier heißt es, dass bei der Förderung vor allem der Transportweg von der Montage zum Verkaufsort berücksichtigt werden soll. Es sollen also vorrangig in Deutschland produzierte E-Autos gefördert werden. „Das bringt einen doppelten Nutzen: für die Arbeitsplätze in Deutschland und fürs Klima“, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Die Kaufprämie soll dem Papier zufolge höchstens 3.600 Euro betragen, monatliche Leasinggebühren könnten um 100 Euro sinken.

Greenpeace fordert Zulassungssteuer für Verbrenner

Die Umweltorganisation Greenpeace bekräftigte Forderungen nach einer höheren Besteuerung von Neuwagen mit Verbrenner. Eine solche gebe es bereits in zahlreichen europäischen Ländern. „Wer in Ländern wie Schweden, den Niederlanden oder Dänemark einen neuen Verbrenner kauft, wird bei sparsamen Neuwagen gering, bei besonders klimaschädlichen Spritschluckern stark besteuert“, teilte Greenpeace-Mobilitätsexpertin Marion Tiemann mit. Die Steuereinnahmen könnten eine Kaufprämie von 4.500 Euro für etwa 1,8 Millionen Elektroautos gegenfinanzieren, hieß es.

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