Merkblatt für „Neu-“ und „Gebrauchtwagen“

15.05.2012 Von Christoph Baeuchle

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TÜV SÜD Auto Service GmbH

Auktion & Markt AG, Autobid.de

AutoUncle ApS

Die ZDK-Rechtsabteilung liefert einen Überblick über die Definitionen von „neu“ und „gebraucht“ und fasst dabei die wichtigsten Entscheidungen in einem Merkblatt zusammen.

Ob ein Fahrzeug fabrikneu, neu, neuwertig oder gebraucht ist, spielt beim Fahrzeugkauf eine große Rolle. Doch die Abgrenzungen sind nicht immer leicht zu ziehen. Aus diesem Grund hat sich die Rechtsprechung in den vergangenen Jahren vielfach mit diesen Begriffen auseinandergesetzt und diverse Definitionen und Abgrenzungskriterien entwickelt. Wegen der Vielzahl der Entscheidungen fällt es allerdings schwer, den Überblick zu behalten.

Nun hat die ZDK-Rechtsabteilung einen Überblick über die einzelnen Definitionen erstellt und die wichtigsten Entscheidungen in einem Merkblatt zusammengefasst. Abgesehen davon, dass diese Qualifizierung in der Regel die Höhe des Verkaufspreises erheblich beeinflusst, wirkt sie sich auch rechtlich aus.

Beispiele dafür sind:

Wie darf ein Fahrzeug beworben werden?

Welche AGB dürfen oder müssen (Neuwagen- oder Gebrauchtwagen-Verkaufsbedingungen) verwendet werden?

Gilt die Sachmängelhaftung eingeschränkt oder darf sie gegenüber Unternehmern gar ausgeschlossen werden?

Darf bei Nichtabnahme des Fahrzeugs gegebenenfalls ein pauschaler Schadensersatzanspruch in Höhe von 15 Prozent (bei Neufahrzeugen) oder zehn Prozent (bei Gebrauchtfahrzeugen) geltend gemacht werden?

Grundlage für die richtige Antwort auf diese Fragen ist die korrekte Kategorisierung des Fahrzeugs. Dabei hilft das neue Merkblatt der ZDK-Rechtsabteilung.

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