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Streit um Zölle Söder schätzt angedrohte US-Maßnahmen als katastrophal ein

Quelle: dpa 1 min Lesedauer

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30 Prozent sollen die US-Zölle für EU-Importe betragen. So lautet die Festlegung von US-Präsident Trump. CSU-Chef Söder warnt vor schlimmen Folgen und hat klare Forderungen, was nun passieren muss.

Markus Söder in der Pressekonferenz nach Sitzung des CSU-Vorstands am Montag: „Deal statt Fight“.(Bild: picture alliance/dpa/Revierfoto)
Markus Söder in der Pressekonferenz nach Sitzung des CSU-Vorstands am Montag: „Deal statt Fight“.
(Bild: picture alliance/dpa/Revierfoto)

Die Umsetzung der von US-Präsident Donald Trump angekündigten Zollerhöhungen wäre nach den Worten von CSU-Chef Markus Söder eine Katastrophe für die deutsche Wirtschaft. Das werde zu einer Schwächung der Industrien in fundamentalem Ausmaß führen, sagte der bayerische Ministerpräsident nach einer Sitzung des CSU-Vorstands in München.

Prioritätenliste: Auto, Chemie, Maschinenbau

Söder rief die EU-Kommission auf, „jetzt nicht Zeit verstreichen zu lassen, sondern die nächsten zwei, zweieinhalb Wochen massiv zu nutzen“, um mit den USA eine anderweitige Einigung zu treffen. Es müsse gelten „Deal statt Fight – einen Deal zu finden, statt hier in irgendeine Kampfeshaltung zu gehen, eine klare Priorität zu setzen für Auto, Chemie, Maschinenbau“.

Söder: Brauchen einen schnellen Deal

Die Verhandlungen müssen „quick and easy“, also schnell und einfach, ablaufen „und nicht typisch EU-bürokratisch mit tausenden Seiten, hunderten von Regeln, das Ganze endlos in die Länge zu ziehen. Das wird nicht funktionieren. Es braucht einen Deal, und zwar schnell.“

Ruf nach mehr Offenheit für Verbrenner

Darüber hinaus müsse Europa sich zum Schutz der Autoindustrie offener für Verbrennermotoren positionieren, forderte Söder. „Wir werden auch in dieser Woche und in den nächsten Wochen immer wieder erleben, dass Automobilzulieferer wegen der Entscheidung zu dem Verbrenner Stück für Stück Arbeitsplätze abbauen.“ Europa müsse sich endlich bewegen, es brauche eine klare Stellung „pro Auto“.

Trump hatte angekündigt, dass zum 1. August Zölle in Höhe von 30 Prozent auf Importe aus der EU erhoben würden. Ob es dazu kommt, ist aber noch offen. Derzeit laufen hinter den Kulissen die Verhandlungen zwischen der EU und den USA auf Hochtouren.

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