Gesetzesvorlage USA verbieten vernetzte Autos chinesischer Hersteller

Quelle: dpa 1 min Lesedauer

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Die US-Regierung stört, dass Autos chinesischer Hersteller Daten über ihre Nutzer sammeln. Der Verkauf vernetzter Autos aus China und Russland wird deshalb verboten – auch wenn sie in den USA gebaut werden.

Ein Gesetzesentwurf der US-Regierung will den Verkauf vernetzter Fahrzeuge von Herstellern unter chinesischer oder russischer Kontrolle verbieten.(Bild:  Sven Prawitz/Vogel Communications Group)
Ein Gesetzesentwurf der US-Regierung will den Verkauf vernetzter Fahrzeuge von Herstellern unter chinesischer oder russischer Kontrolle verbieten.
(Bild: Sven Prawitz/Vogel Communications Group)

US-Präsident Joe Biden erlässt an den letzten Tagen seiner Amtszeit neue Hürden für chinesische Autos. Nach neuen Regeln werden in den USA keine vernetzten Fahrzeuge von Herstellern unter chinesischer oder russischer Kontrolle mehr verkauft werden dürfen. Das Verbot soll ab dem Jahr 2026 (Modelljahr 2027) für Software und ab 2029 (Modelljahr 2030) auch für entsprechende Hardware gelten.

Im Visier steht dabei die Elektronik in den Autos: Mobilfunk und andere Kommunikationstechnik sowie Fahrerassistenzsysteme. Eine Gefahr sei, dass sich Gegner aus dem Ausland Zugang zu Daten verschaffen könnten, heißt es in der Mitteilung des Weißen Hauses. Den Entwurf für das Gesetz hatte das US-Handelsministerium im September 2024 eingereicht.

Keine Ausnahme für US-Produktion

Betroffen sind auch Fahrzeuge, die in den USA gebaut werden. Das könnte zum Beispiel den Tesla-Konkurrenten Polestar in eine schwierige Lage bringen. Er baut Fahrzeuge im US-Bundesstaat South Carolina, steht aber letztlich unter Kontrolle des chinesischen Geely-Konzerns.

Die Robotaxi-Firma Waymo will unterdessen umgebaute Wagen der chinesischen Marke Zeekr für ihre nächste Fahrzeug-Generation einsetzen. Das Google-Schwesterunternehmen betont aber, dass man eigene Computer in die Karosserien einbauen werde.

Bidens Regierung schirmt den US-Automarkt bereits mit Zöllen von 100 Prozent auf Autos aus China ab. Donald Trump, der am 20. Januar als US-Präsident vereidigt wird, versprach stets ebenfalls einen harten Kurs gegenüber Peking.

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