Kritik am Bundeswirtschaftsminister Joswig fordert Habeck zum Handeln auf

Von Nick Luhmann 1 min Lesedauer

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Mit scharfer Kritik reagiert ZDK-Präsident Arne Joswig auf das Ergebnis der Industrierunde mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Er müsse dringend handeln, um die Autokonjunktur anzukurbeln.

Für ZDK-Präsident Arne Joswig ist die Haltung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nicht hinnehmbar. Er müsse, um die heimische Autoindustrie zu stärken, jetzt handeln.(Bild:  Zietz  - VCG)
Für ZDK-Präsident Arne Joswig ist die Haltung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nicht hinnehmbar. Er müsse, um die heimische Autoindustrie zu stärken, jetzt handeln.
(Bild: Zietz - VCG)

Bei der heutigen Industriekonferenz (26.11.) im Bundesministerium für Wirtschaft hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck erneut versäumt, konkrete Maßnahmen zur Unterstützung der Automobilwirtschaft anzukündigen: So lautet die Kritik des Zentralverbands Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK).

Der ZDK zeigte sich enttäuscht über die nicht umgesetzten Vorschläge und den ausbleibenden politischen Impuls zur Belebung des Marktes.

Angesichts drohender Strafzahlungen in Milliardenhöhe bei Nichteinhaltung der zum 1. Januar 2025 anstehenden deutlichen Senkung der CO2-Flottengrenzwerte sowie der anhaltenden Kaufzurückhaltung bei Elektrofahrzeugen seien Impulse seitens der Politik zur Belebung der schleppenden Automobilkonjunktur zu Beginn des kommenden Jahres überfällig, so der ZDK.

Keine Zeit mehr für europäische Lösung

Die Zeit des Nachdenkens sei vorbei, nun müsse gehandelt werden. „Seit dem Auslaufen des Umweltbonus hatte Bundesminister Habeck ein ganzes Jahr Zeit, um sich Maßnahmen zur Belebung der Automobilwirtschaft zu überlegen. Es kann doch nicht sein, dass er erst jetzt damit anfängt“, kritisiert ZDK-Präsident Arne Joswig.

Auf Unverständnis beim ZDK stieß die Erklärung von Habeck, der sagte: „Für die Automobilindustrie […] würde ich ebenfalls einige Maßnahmen sehen. Wir dürfen nicht wieder ein Strohfeuer machen, wie Abwrackprämie oder Umweltbonus. Aber wir können die Rahmenbedingungen zum Fahren natürlich noch verbessern. Vor allem die Europäische Union ist dort gefragt.“

Das ist für Joswig nicht nachvollziehbar: „Die Erkenntnis, Dinge jetzt europäisch lösen zu wollen, kommt viel zu spät. Im Gegenteil, Deutschland hat durch seine Überambition, die Klimaschutzziele schon 2045 erreichen zu wollen, im Grunde genommen nichts an konkreten Handlungsoptionen eingeleitet.“

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