Neues Infektionsschutzgesetz Ab Herbst soll wieder Maskenpflicht gelten

Von Doris Pfaff

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Das bisherige Infektionsschutzgesetz läuft Ende September aus und soll erneuert werden. Ein Entwurf dazu sieht wieder die Maske als wichtiges Instrument vor. Lockdown und Schulschließungen soll es aber nicht mehr geben.

Im Herbst droht die Rückkehr der Maskenpflicht für bestimmte Bereiche.
Im Herbst droht die Rückkehr der Maskenpflicht für bestimmte Bereiche.
(Bild: gemeinfrei / Pixabay)

Aktuell berät die Gesundheitsministerkonferenz über den vorgelegten Entwurf des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums der Justiz zu einem neuen Infektionsschutzgesetz. Dieses soll ab 1. Oktober bis zum 7. April 2023 gelten. Das bisherige läuft am 23. September aus. Im Wesentlichen geht es darum, angesichts der hohen Corona-Infektionszahlen und des erwarteten Infektionsanstiegs zum Herbst vorbereitet zu sein.

Folgende Maßnahmen sollen bundesweit gelten:

  • Maskenpflicht in bestimmten Innenräumen, so in Flugzeugen und im öffentlichen Personenfernverkehr
  • In Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen soll zusätzlich zur Maskenpflicht auch eine Testpflicht bestehen.

Stark umstritten ist, dass der Entwurf eine Ausnahme von der Masken- und Testpflicht vorsieht für frisch (nicht älter als drei Monate) Geimpfte und Genesene.

Darüber hinaus können die Bundesländer eigene Maßnahmen treffen:

  • Sie sollen eine Maskenpflicht in geschlossenen Räumen einführen können, beispielsweise im öffentlichen Nahverkehr sowie in öffentlichen Einrichtungen.
  • Auch eine Testpflicht soll möglich sein, so für den Zugang zu Kultur- und Sportveranstaltungen, zu Restaurants und auch zu Schulen und Kitas.
  • Schulen sollen grundsätzlich offen bleiben, eine Maskenpflicht aber eingeführt werden können, wenn ansonsten ein Präsenzunterricht nicht mehr möglich ist.
  • Sollte sich die Pandemie wieder zuspitzen, soll das Infektionsschutzgesetz den Ländern die Möglichkeit bieten, auch schärfere Regeln einzuführen, so eine Begrenzung von Besucherzahlen bei öffentlichen Veranstaltungen und die Einführung einer Maskenpflicht für weitere Bereiche.

Angestrebt wird, das neue Infektionsschutzgesetz noch diesem Monat auf den Weg zu bringen, damit es der Bundestag am 5. September in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause beschließen kann.

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