Dieselfahrverbote in Berlin: Verwirrung zum Start

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Die Dieselfahrverbote sollten in Berlin eigentlich schon einige Monate früher greifen, verzögerten sich aber wegen fehlender Schilder, für deren Beschaffung und Aufbau die Bezirke zuständig sind. Die Maßnahme sei nur das allerletzte Mittel, betonte der Sprecher von Senatorin Günther.

Die NO2-Belastung an den betroffenen Straßen sei besonders hoch, die Verbote örtlich eng begrenzt, um betroffene Autobesitzer nicht über Gebühr zu belasten. „Schließlich können die Dieselfahrer nichts dafür, dass ihre Autos dreckiger sind, als in den Papieren steht.“ Schuld daran seien die Hersteller.

Für die Einhaltung der Maßnahme soll die Polizei sorgen, die in Berlin mit zahlreichen Aufgaben ohnehin stark belastet ist. Das dürfte schwierig werden, da Dieselautos von außen nicht anzusehen ist, welche Schadstoffklasse ihre Motoren haben. Sie müssen also angehalten und die Papiere des Wagens überprüft werden.

„Die Polizei wird die gezielte Kontrolle der zur Luftreinhaltung geplanten Geschwindigkeitsbeschränkungen sowie die Durchfahrtverbote für Dieselfahrzeuge angemessen in ihre Überwachungsmaßnahmen einbeziehen“, erklärte eine Sprecherin auf dpa-Nachfrage. „Schwerpunktaktionen hierzu sind gegenwärtig noch nicht vorgesehen.“

Verbote sollen nicht für die Ewigkeit gelten

Laut Verkehrs- und Umweltverwaltung sollen die Fahrverbote nicht für die Ewigkeit gelten. „Wenn weniger schmutzige Autos in der Innenstadt fahren, dann sinkt auch die Schadstoffbelastung schrittweise“, sagte der Sprecher. „Dann werden die Durchfahrtsverbote verzichtbar.“

Die NO2-Belastung in Berlin war in den vergangen Jahren langsam zurückgegangen, liegt aber über dem EU-Grenzwert. 2018 betrug der Jahresmittelwert laut Umweltverwaltung 46 Mikrogramm pro Kubikmeter. 2017 waren es 51, im Jahr davor 52 Mikrogramm. Lokal können die Werte deutlich höher sein.

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