Mainz kündigt Dieselfahrverbot ab Juli an

Reaktion auf Klage der Deutschen Umwelthilfe

| Autor: dpa

(Bild: sp-x)

Als erste Stadt in Rheinland-Pfalz bekommt Mainz ein Dieselfahrverbot für bestimmte Straßenabschnitte. Es werde voraussichtlich zum 1. Juli eingeführt, teilte die Landeshauptstadt am Freitag mit. Ein umfassendes Dieselfahrverbot mit großer Fahrverbotszone für die Innenstadt drohe damit nicht mehr.

Das Fahrverbot gilt für Dieselfahrzeuge bis Euronorm 5 und für Benziner bis Euronorm 2 und betrifft unter anderem die Theodor-Heuss-Brücke nach Wiesbaden, die derzeit noch wegen Bauarbeiten für den Autoverkehr gesperrt ist. Zugleich wird auf den vom Fahrverbot betroffenen Abschnitten auf der Rheinachse Tempo 30 eingeführt, ebenso auf zwei weiteren Straßen in der Innenstadt, an denen hohe Schadstoffwerte gemessen wurden.

Kontrollen angekündigt

Hintergrund sind weiterhin überhöhte Stickstoffdioxid-Werte (NO2) in der Luft an einzelnen Messstationen. Die Stadt wolle somit auch ein von der Deutschen Umwelthilfe gerichtlich gefordertes Fahrverbot für die gesamte Innenstadt verhindern, sagte Verkehrsdezernentin Katrin Eder (Grüne). Die Mainzer Polizei kündigte Kontrollen „im Rahmen der allgemeinen Verkehrsüberwachung“ an. Es seien zunächst keine besonderen Maßnahmen geplant.

Mainz ist bislang als einzige Stadt in Rheinland-Pfalz von der Deutschen Umwelthilfe verklagt worden. Das Verwaltungsgericht Mainz hatte der Kommune aufgetragen, dass angesichts überschrittener Stickstoffdioxid-Grenzwerte bis zum 1. April 2019 ein um Fahrverbote erweiterter Luftreinhalteplan gelten muss. Einen solchen hatte der Mainzer Stadtrat dann auch beschlossen.

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