Umweltverbände BMW weist DUH-Forderung nach Verbrennerausstieg zurück

Autor / Redakteur: dpa / Nick Luhmann

Den Umweltverbänden geht der eingeschlagene Transformationsprozess der deutschen Autoindustrie viel zu langsam voran. Die Hersteller wiederum wollen sich nicht gängeln lassen und verweisen auf den Gesetzgeber.

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8er Gran Coupé
8er Gran Coupé
(Bild: BMW)

BMW hat die Forderung der Deutschen Umwelthilfe zurückgewiesen, ab 2030 weltweit kein Auto mit Benzin- oder Dieselmotor mehr zu verkaufen. Der Verein hatte von BMW eine Unterlassungserklärung bis spätestens Montag gefordert und mit einer Klage gedroht.

Der Münchner Autobauer schreibt nun in seinem Antwortbrief, über den Weg zur Erreichung der Klimaziele entschieden die demokratisch legitimierten Parlamente. Der Gesetzgeber wäge alle betroffenen gesellschaftlichen Belange ab. Ein Rechtsstreit zwischen zwei privaten Parteien könne diesen demokratischen Prozess nicht ersetzen.

Kein Kommentar aus München

Deshalb weise BMW den behaupteten Unterlassungsanspruch der DUH zurück, heißt es in dem Schreiben, das der DPA in Auszügen vorliegt. Ein BMW-Sprecher wollte dies nicht kommentieren. Als Beitrag zur Begrenzung der Klimaerwärmung auf 1,5 Grad will BMW den CO2-Ausstoß seiner Autos von den Rohstoffen über die Produktion bis zum Ende der Nutzung bis 2030 um 40 Prozent verringern.

Die DUH und Greenpeace hatten Mercedes und Volkswagen ähnliche Unterlassungsforderungen zugeschickt. Der Energiekonzern Wintershall Dea soll sich gegenüber der DUH verpflichten, ab 2026 kein Öl- oder Gasfeld mehr zu erschließen. Im Kern sollen sich die Unternehmen verpflichten, ihr Geschäftsmodell so zu ändern, dass die Ziele des Pariser Klimaabkommens erfüllt werden. Es legt das Ziel fest, die Erderwärmung auf deutlich unter 2 Grad gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen.

Das DUH-Ansinnen hat Wintershall Dea am Montag deutlich zurückgewiesen. „Wintershall Dea sieht nicht, dass die DUH einen Anspruch auf eine solche Erklärung hat“, teilte das Kasseler Unternehmen, das mehrheitlich zum Chemiekonzern BASF gehört, mit. „Als Europas führender unabhängiger Erdgasproduzent unterstützt Wintershall Dea die CO2-Emissionsziele der Europäischen Union. Mit unserem Erdgas leisten wir einen Beitrag zu mehr Klimaschutz, indem wir die Verstromung von Kohle durch klimaschonenderes Erdgas ersetzen und die Herstellung von Wasserstoff aus Erdgas ermöglichen", erklärte der Vorstandsvorsitzende der Wintershall Dea, Mario Mehren.

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