Brandenburg: Kaufvertrag mit Tesla unter Dach und Fach

Autor / Redakteur: dpa / Andreas Wehner

Tesla hat sich mit Brandenburg nach Angaben der Landesregierung über den Kauf des Grundstücks für ein geplantes Werk geeinigt. Jetzt muss der Haushaltsausschuss zustimmen.

Firma zum Thema

(Bild: Grimm / »kfz-betrieb«)

Die geplante „Giga-Fabrik“ des US-Elektroautoherstellers Tesla rückt einen Schritt näher: Tesla hat sich mit Brandenburg nach Angaben der Landesregierung über den Kauf des Grundstücks geeinigt. Der Kaufvertrag stehe, teilte die Staatskanzlei am Freitag in Potsdam mit.

Außerdem seien die Antragsunterlagen von Tesla für die Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz beim Landesamt für Umwelt eingetroffen. Der Vertrag stehe aber noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch den Vorstand von Tesla. Beide Seiten hätten auch Gelegenheit, den Vertragsentwurf redaktionell durchzusehen.

Tesla will in Grünheide bei Berlin von 2021 an den Kompakt-SUV Model Y herstellen. Der Baubeginn für die Fabrik soll im ersten Halbjahr 2020 sein.

„Es ist sehr gut, dass jetzt die zwei ersten wichtigen Schritte getan sind“, erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). „Das macht mich für den weiteren Weg zuversichtlich. Aber es gibt noch eine Menge zu tun.“ Der Haushaltsausschuss des Landtags muss dem Deal noch zustimmen.

Der soll wohl im Januar darüber beraten, wie der Sprecher der Staatskanzlei, Florian Engels, am Samstag mitteilte. Zunächst müsse aber der Tesla-Vorstand dem Vertragsentwurf zustimmen. „Danach sind wir dann wieder am Zug“, ergänzte der Sprecher des Finanzministeriums, Ingo Decker. Erst dann könne das Finanzministerium dem Haushaltsausschuss eine entsprechende Vorlage zuleiten.

Der Ausschuss muss den Grundstücksverkauf absegnen, weil es sich bei dem 300 Hektar großen Gelände um Landeseigentum handelt. Ein genauer Termin für die Sitzung des Haushaltsausschusses steht nach Angaben des Ministeriumssprechers noch nicht fest, weil das Gremium seine Sitzungstermine selber festlege.

Weniger zurückhaltend äußerte sich Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD). Er gehe davon aus, dass der Vertrag in „der nächsten Woche, spätestens der Neujahrswoche“ unterschrieben werde, sagte er dem RBB-Nachrichtenmagazin „Brandenburg Aktuell“. Auf Nachfrage habe er geantwortet, er sei sich „zu 95 Prozent sicher“, dass das Tesla-Projekt klappe.

(ID:46297768)