Dieselfahrverbot könnte Grundrechte verletzen

Verkehrsgerichtstag diskutiert die Maßnahmen

| Autor: dpa

(Bild: ACE)

Dieselfahrverbote sind nach Auffassung des Deutschen Anwaltvereins (DAV) ein schwerwiegender Eingriff in Grundrechte. Die Verbote schränkten viele Privatleute und Gewerbetreibende in ihrer grundgesetzlich garantierten persönlichen und beruflichen Freiheit ein, sagte Andreas Krämer von der DAV-Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht. Für die Dieselfahrverbote gebe es zudem keine wirkliche ökologische Rechtfertigung, sagte der Rechtsanwalt beim Verkehrsgerichtstag. Das Dieselfahrverbot ist eines der Themen, über das die Experten noch bis Freitag in Goslar beraten wollen.

Nach einem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts können Kommunen, in denen die festgelegten Immissionsgrenzwerte überschritten werden, strecken- oder zonenbezogene Fahrverbote gegen bestimmte Dieselautos verhängen. Mehrere Städte haben davon bereits Gebrauch gemacht beziehungsweise wurden durch Klagen des Vereins Deutsche Umwelthilfe dazu gezwungen. Seit Neujahr greift in Stuttgart das erste großflächige Fahrverbot.

Dabei erscheine der Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel irrational, sagte DAV-Jurist Krämer. Er sei vollkommen willkürlich gewählt. Zahlreiche Arbeitsplätze hätten eine vielfach höhere Belastung. Zudem zweifeln auch Lungenfachärzte an dem Grenzwert. Für ihn gebe es keine wissenschaftliche Begründung. Faktoren wie zum Beispiel Rauchen, Alkoholkonsum und mangelnde körperliche Bewegung würden ein Vielfaches stärker die Krankheitshäufigkeit und Lebenserwartung beeinflussen.

Nach Ansicht des ADAC dürften Fahrverbote nur dann verhängt werden, wenn alle weniger einschneidenden Maßnahmen ausgeschöpft sind. Eine mögliche Maßnahme sieht der Autofahrerclub in einer Hardware-Nachrüstung der betroffenen Fahrzeuge. Die Kosten dafür sollten von den Herstellen getragen werden.

Dieselnachrüstung: Noch ein langer Weg

Dieselnachrüstung: Noch ein langer Weg

01.11.18 - Ein bis zwei Jahre – so lange würde es Experten zufolge dauern, bis Nachrüstkatalysatoren für Diesel in den Handel kommen. Doch manche alten Diesel könnten sogar ohne Nachrüstung weiterfahren, sagt die Bundesregierung. lesen

Kommentare werden geladen....

Ihr Kommentar zum Thema

Der Kommentar wird durch einen Redakteur geprüft und in Kürze freigeschaltet.

Anonym mitdiskutieren oder einloggen Anmelden

Avatar
Zur Wahrung unserer Interessen speichern wir zusätzlich zu den o.g. Informationen die IP-Adresse. Dies dient ausschließlich dem Zweck, dass Sie als Urheber des Kommentars identifiziert werden können. Rechtliche Grundlage ist die Wahrung berechtigter Interessen gem. Art 6 Abs 1 lit. f) DSGVO.
  1. Avatar
    Avatar
    Bearbeitet von am
    Bearbeitet von am
    1. Avatar
      Avatar
      Bearbeitet von am
      Bearbeitet von am

Kommentare werden geladen....

Kommentar melden

Melden Sie diesen Kommentar, wenn dieser nicht den Richtlinien entspricht.

Kommentar Freigeben

Der untenstehende Text wird an den Kommentator gesendet, falls dieser eine Email-hinterlegt hat.

Freigabe entfernen

Der untenstehende Text wird an den Kommentator gesendet, falls dieser eine Email-hinterlegt hat.

copyright

Dieser Beitrag ist urheberrechtlich geschützt. Sie wollen ihn für Ihre Zwecke verwenden? Infos finden Sie unter www.mycontentfactory.de (ID: 45706150 / Recht)

Plus-Fachartikel

Toyota: „Ein relevanter Player“

Toyota: „Ein relevanter Player“

Die japanische Marke gibt im Nutzfahrzeuggeschäft Gas. Flottenchef Mario Köhler erklärt, warum der Hersteller eine eigene Nutzfahrzeugmarke ins Leben ruft und im Handel spezialisierte Light-Vehicle-Center installieren will. lesen

Nutzfahrzeugfinanzierung: Den Bedarf genau kennen

Nutzfahrzeugfinanzierung: Den Bedarf genau kennen

Transporterleasing ist nicht gleich Transporterleasing, weiß Christian Schüßler, Commercial Director von Arval Deutschland. Es braucht individuelle Angebote, um die Nutzfahrzeugkunden zu erreichen. lesen