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Mehr Zollkontrollen auf der Automechanika

| Autor / Redakteur: Jens Rehberg / Andreas Grimm, Andreas Grimm

Immer mehr Firmen nutzen mittlerweile in Frankfurt die Möglichkeit, offensichtlich abgekupferte Produkte mit freundlicher Unterstützung des Deutschen Zolls von den entsprechenden Ständen abräumen zu lassen.

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Der Deutsche Zoll hat am Mittwoch und Donnerstag auf der Automechanika in Frankfurt 64 Stände kontrolliert, auf denen Produkte vermutet werden, mit denen die jeweiligen Anbieter Schutzrechte verletzen. Bei der letzten Messe 2008 hatte es auf 43 von 50 überprüften Ständen Sicherstellungen gegeben. Insgesamt hatten die Zöllner 1.043 Produkt-Muster, Plakate und Broschüren eingesammelt. Allein an diesem Mittwoch wurden mehr als doppelt soviele Gegenstände mitgenommen.

Laut Kirsten Jung vom Hauptzollamt Darmstadt lassen diese Zahlen aber nicht unbedingt darauf schließen, dass in diesem Jahr mehr Produktpiraterie auf der Branchenleitmesse stattfindet. „Die Originalteilehersteller wissen inzwischen unsere effektive Vorgehensweise zu schätzen und suchen verstärkt unsere Unterstützung“, erklärt Jung die Zunahme der Kontrollen.

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30 Zöllner waren am Mittwoch mit zahlreichen Anwälten, OEM-Vertretern und Übersetzern in drei Gruppen auf dem Messegelände unterwegs, um den bislang 64 konkreten Hinweisen nachzugehen, die der Zoll zumeist am ersten Messetag von betroffenen Firmen erhalten hatte.

Die Vorgehensweise am Stand: Nachdem der Zoll die Ausstallungsfläche betreten hat, erläutern die Schutzrechtsvertreter anhand mitgebrachter Dokumentationen ihre Beanstandungen. Die entsprechenden Patente und Schutzrechte sollten von außen erkennbar sein, ohne dass die Zöllner ein Produkt auseinandernehmen müssen. Die Beamten durchsuchen anschließend den Stand, um auszuschließen, dass in Schränken oder Ablagen weiteres relevantes Material liegt. Der Einsatzleiter entscheidet dann, was eingesammelt wird. „Sichergestellt wird nur, was nahezu 100 Prozent nachvollziehbar ist“ sagt Kirsten Jung. Beanstandet würden auf der diesjährigen Messe Scheibenwischer, Filter und verschiedenste Karosserieteile. Fast alle Firmen, bei denen sichergestellt werde, kämen aus Asien, erläutert Jung. Die mitgenommenen Produkte würden zunächst eingelagert und später vernichtet.

Zollaktion schreckt ab

Die Zöllnerin schreibt der Aktion einen hohen Abschreckungswert zu. „Bei anderen Messen ist die Anzahl an Verstößen bereits sehr zurückgegangen“, so die Beamtin zuversichtlich. Nach Angaben der Messegesellschaft, die sich seit vier Jahren im Rahmen der Kampagne „Frankfurt against Copying“ gegen Produktpiraten engagiert, hat die Anzahl der vom Zoll sichergestellten Produkte auf manchen Messen um bis zu 95 Prozent abgenommen. Als weltweit erste Messegesellschaft bieten die Frankfurter unter anderem eine erste kostenlose Rechtsberatung für Unternehmen an, die ihre gewerblichen Schutzrechte durchsetzen wollen.

Seit 2006 geht der Deutsche Zoll gegen Produktpiraterie auf der Automechanika vor. Gegen schutzrechtsverletzende Firmen wird zunächst ein Strafverfahren eingeleitet, das aber in den meisten Fällen eingestellt wird. Es sei denn, das Unternehmen leistet sich eine Wiederholung. Entdecken die Beamten auf einem Kontrollgang an einem der folgenden Messetage oder auf der nächsten Automechanika erneut einen Verstoß, wird unverzüglich eine „Sicherheitsleistung für zu erwartende Strafen“ in Höhe von 1.500 Euro, ab der zweiten Wiederholung in Höhe von 5.000 Euro eingezogen. „Der Betrag ist sofort fällig – wir gehen auch schon mal mit zum Geldautomaten“, schildert Zöllnerin Jung.

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