Batteriegesetz regelt Pfandpflicht neu

20.05.2016 Von Christoph Baeuchle

Anbieter zum Thema

HaCoBau Hallen und Container Systeme GmbH

Die Änderungen des Batteriegesetzes führen zu neuen Regeln bei der Pfandpflicht. Autohäuser und Werkstätten, die Fahrzeugbatterien verkaufen, müssen ihre Prozesse anpassen.

Für Autohäuser und Werkstätten, die Fahrzeugbatterien vertreiben, gelten im Rahmen der Änderungen des Batteriegesetzes (BattG) neue Vorgaben. Geändert haben sich die Regelungen zur Pfandpflicht.

Nimmt ein Betrieb Fahrzeug-Altbatterien zurück, für die er selbst kein Pfand erhoben hat, muss er auf Verlangen des Kunden die Rücknahme ohne Pfanderstattung schriftlich oder elektronisch bestätigen (Rückgabenachweis). Der ZDK empfiehlt, einen entsprechenden Nachweis schriftlichen auszustellen. Denn bei der elektronischen Ausstellung sind zwingende Formerfordernisse einzuhalten (digitale Signatur).

Kfz-Betriebe, die Fahrzeugbatterien in Onlineshops verkaufen, müssen dem Kunden auch weiterhin durch ihre Rücknahmepflicht das Pfand bei Rücksendung der Altbatterie erstatten. Alternativ zur Rücksendung haben sie die Möglichkeit, die Rücksendung der Fahrzeug-Altbatterie durch Vorlage eines schriftlichen oder elektronischen Rückgabenachweises zu ersetzen.

Das bedeutet: Der Kunde kann die Fahrzeug-Altbatterie in einem stationären, Fahrzeugbatterien vertreibenden Kfz-Betrieb zurückgeben. Der Kfz-Betrieb muss einen Rückgabenachweis ausstellen. Diesen kann der Kunde beim entsprechenden Onlineshop einreichen, der dadurch zur Pfand-Rückerstattung verpflichtet ist.

Die Übermittlung des Rückgabenachweises ist, anders als bei der Ausstellung des Nachweises, nicht an eine bestimmte Form gebunden, sie kann beispielsweise per E-Mail oder Post erfolgen. Dabei darf der Rückgabenachweis zum Zeitpunkt der Vorlage nicht älter als zwei Wochen sein.

Unterstützung bei der Anpassung an die neuen Vorgaben erhalten Mitglieder der Verbandsorganisation vom ZDK. Die Technikabteilung hat sowohl ein Musterdokument für den schriftlichen Rückgabenachweis zusammengestellt als auch die Schrifttafel für Betriebe angepasst, mit der diese die Rücknahme von (Fahrzeug-) Altbatterien signalisieren. Beides finden Mitglieder auf der internen ZDK-Webseite.

(ID:44064977)

Jetzt Newsletter abonnieren

Verpassen Sie nicht unsere besten Inhalte

Geschäftliche E-Mail

Bitte geben Sie eine gültige E-Mailadresse ein.

Mit Klick auf „Newsletter abonnieren“ erkläre ich mich mit der Verarbeitung und Nutzung meiner Daten gemäß Einwilligungserklärung (bitte aufklappen für Details) einverstanden und akzeptiere die Nutzungsbedingungen. Weitere Informationen finde ich in unserer Datenschutzerklärung.

Stand vom 15.04.2021

Es ist für uns eine Selbstverständlichkeit, dass wir verantwortungsvoll mit Ihren personenbezogenen Daten umgehen. Sofern wir personenbezogene Daten von Ihnen erheben, verarbeiten wir diese unter Beachtung der geltenden Datenschutzvorschriften. Detaillierte Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Einwilligung in die Verwendung von Daten zu Werbezwecken

Ich bin damit einverstanden, dass die Vogel Communications Group GmbH & Co. KG, Max-Planckstr. 7-9, 97082 Würzburg einschließlich aller mit ihr im Sinne der §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen (im weiteren: Vogel Communications Group) meine E-Mail-Adresse für die Zusendung von redaktionellen Newslettern nutzt. Auflistungen der jeweils zugehörigen Unternehmen können hier abgerufen werden.

Der Newsletterinhalt erstreckt sich dabei auf Produkte und Dienstleistungen aller zuvor genannten Unternehmen, darunter beispielsweise Fachzeitschriften und Fachbücher, Veranstaltungen und Messen sowie veranstaltungsbezogene Produkte und Dienstleistungen, Print- und Digital-Mediaangebote und Services wie weitere (redaktionelle) Newsletter, Gewinnspiele, Lead-Kampagnen, Marktforschung im Online- und Offline-Bereich, fachspezifische Webportale und E-Learning-Angebote. Wenn auch meine persönliche Telefonnummer erhoben wurde, darf diese für die Unterbreitung von Angeboten der vorgenannten Produkte und Dienstleistungen der vorgenannten Unternehmen und Marktforschung genutzt werden.

Falls ich im Internet auf Portalen der Vogel Communications Group einschließlich deren mit ihr im Sinne der §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen geschützte Inhalte abrufe, muss ich mich mit weiteren Daten für den Zugang zu diesen Inhalten registrieren. Im Gegenzug für diesen gebührenlosen Zugang zu redaktionellen Inhalten dürfen meine Daten im Sinne dieser Einwilligung für die hier genannten Zwecke verwendet werden.

Recht auf Widerruf

Mir ist bewusst, dass ich diese Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen kann. Durch meinen Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund meiner Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Um meinen Widerruf zu erklären, kann ich als eine Möglichkeit das unter https://support.vogel.de abrufbare Kontaktformular nutzen. Sofern ich einzelne von mir abonnierte Newsletter nicht mehr erhalten möchte, kann ich darüber hinaus auch den am Ende eines Newsletters eingebundenen Abmeldelink anklicken. Weitere Informationen zu meinem Widerrufsrecht und dessen Ausübung sowie zu den Folgen meines Widerrufs finde ich in der Datenschutzerklärung, Abschnitt Redaktionelle Newsletter.