Fahrverbote in Darmstadt: Bereits fast 3.000 „Sünder“ ertappt

Wegen Tempoüberschreitung ins Netz gegangen

| Autor: dpa

(Bild: ACE)

Als bislang einzige Stadt Hessens hat Darmstadt vor drei Monaten zwei Hauptverkehrsstraßen wegen der hohen Stickoxidbelastungen für alte Diesel und Benziner geschlossen. Wahr haben wollen das offensichtlich viele Autofahrer nicht. Da auf beiden Straßen mittlerweile auch in Streckenabschnitten Tempo 30 gilt, wurden alleine über Geschwindigkeitsmessungen nach Angaben der Stadt fast 3.000 Fahrer ertappt, die nicht nur zu schnell, sondern auch unerlaubt unterwegs waren. Geblitzt wurden mehr als 24.500 Wagen.

Gesonderte Kontrollaktionen der Polizei auf den Hauptverkehrsadern Hügelstraße und Heinrichstraße gab es einer Sprecherin zufolge nicht. Die „Sünder“, die gegen das Fahrverbot verstoßen, werden über ihre ermittelten Kennzeichen bei Geschwindigkeitsverstößen festgestellt. Wer ertappt wird, zahlt mit Bußgeld und Verwaltungsgebühr mehr als 100 Euro. Ob auch Mehrfachsünder unter den Ertappten sind, hat die Stadt nicht erfasst.

Mittelwerte der Stickstoffdioxidbelastung rückläufig

Die Auswertung von Daten an einer Messstation an der Hügelstraße in der Innenstadt zeige, dass seit Inkrafttreten der Fahrverbote die Mittelwerte der Stickstoffdioxidbelastung zurückgingen, teilte die Stadt auf Anfrage mit. Anfang 2020 soll geprüft werden, ob die Grenzwerte an den Messstellen in den beiden Straßen eingehalten wurden. „Ist dies nicht der Fall, werden weitere Maßnahmen ergriffen werden müssen.“

Auf den beiden Straßen gilt seit dem 1. Juni für alte Diesel und Benziner ein Fahrverbot. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und die schwarz-grüne Landesregierung hatten sich darauf geeinigt, einen 640 Meter langen Abschnitt der Hügelstraße und 330 Meter der Heinrichstraße für Dieselfahrzeuge bis Euronorm 5 und für Benziner bis Euronorm 2 zu sperren. Die Sperrungen sollen mindestens bis Ende des Jahres dauern.

Klagen gegen Frankfurt und Offenbach laufen noch

In der südhessischen Stadt war 2018 an der Messstelle an der Hügelstraße für Stickstoffdioxid (NO2) ein Jahresmittelwert von knapp 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft gemessen worden, an der Heinrichstraße von rund 54 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. In den Jahren davor lagen die Werte höher. Der EU-Grenzwert liegt bei einem Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter.

Die Umwelthilfe hat bundesweit mehr als 30 Städte wegen zu hoher Luftverschmutzung durch Diesel-Abgase verklagt, darunter auch Städte in Hessen. Hier laufen unter anderem noch Klagen gegen Frankfurt und Offenbach. Mit einem Fahrverbot in Frankfurt will sich der Verwaltungsgerichtshof im Dezember beschäftigen. Für Wiesbaden sind Fahrverbote erst einmal vom Tisch.

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