Darmstadt wird dritte Stadt mit Fahrverboten

Zwei Straßen sind betroffen

| Autor: dpa

(Bild: Robert Lehmann / DUH)

In Darmstadt startet an diesem Samstag (1.6.) wegen zu hoher Stickoxid-Belastungen das erste Diesel-Fahrverbot in Hessen. An zwei Straßen wurden Fahrstreifen reduziert und zusätzliche Blitzer aufgestellt. Denn aus Datenschutzgründen darf nur bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung anhand des Nummernschilds überprüft werden, ob es sich um einen alten Diesel handelt. Da auf weniger Fahrstreifen weniger Verkehr passieren kann, soll zudem eine geringere Menge Schadstoffe in die Luft geraten.

„Erstmal gilt das in jedem Fall bis Ende des Jahres“, sagte Sprecher Daniel Klose von der Stadt über das Fahrverbot. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und die schwarz-grüne Landesregierung hatten sich darauf geeinigt, einen 640 Meter langen Abschnitt der vielbefahrenen Hügelstraße und 330 Meter der Heinrichstraße für Dieselfahrzeuge bis Euronorm 5 und für Benziner bis Euronorm 2 zu sperren. Darmstadt ist nach Angaben der DUH die dritte Stadt nach Stuttgart und Hamburg, in der Straßen vor allem für alte Diesel tabu sind.

Die Sperrungen sollen so kurz wie möglich sein. „Das ist keine Maßnahme, die sich Darmstadt ausgedacht hat und aus Sicht der Stadt ist es auch nicht die geeignete Maßnahme“, sagte Klose. Gegen Ende des Jahres würden neue Messdaten erhoben und dann geschaut, wie sich die Stickoxid-Belastungen entwickelt haben.

Die Umwelthilfe hat nach eigenen Angaben bundesweit 35 Städte wegen zu hoher Luftverschmutzung durch Diesel-Abgase verklagt. Nach Angaben des hessischen Umweltministeriums laufen derzeit noch Klagen gegen Frankfurt, Offenbach und Limburg. „Gerade im Verkehrsbereich gibt es zahlreiche Möglichkeiten, die Schadstoffbelastung deutlich zu reduzieren. Dazu gehören vor allem der Ausbau und die Förderung des ÖPNV und Radverkehrs, der Umstieg auf E-Busse im Stadtverkehr oder auch der Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge“, sagte Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) auf Anfrage.

Stickstoffoxid-Werte in Darmstadt über dem Grenzwert

In Darmstadt waren 2018 an Messstellen Jahresmittelwerte an der Hügelstraße von knapp 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Stickstoffdioxid und an der Heinrichstraße von rund 54 Mikrogramm pro Kubikmeter gemessen worden. In den Jahren davor lagen die Werte höher. Der EU-Grenzwert liegt bei einem Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter.

Das Umweltministerium hatte kürzlich Frankfurt im Streit um die Luftreinhaltung aufgefordert, Pläne zur Vermeidung von Fahrverboten vorzulegen. Die Stadt soll bis zum 30. Juni liefern. Keine der bislang vorgelegten Maßnahmen ist aber von einem Magistrats- oder Stadtverordnetenbeschluss abgesichert. Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hatte Frankfurt zur Einführung eines Fahrverbots für alte Diesel und Benziner verurteilt. Wegen einer laufenden Berufung musste das bisher nicht umgesetzt werden.

Limburg hat jüngst seinen Masterplan Mobilität mit rund 120 Maßnahmen für saubere Luft vorgestellt, der nicht zuletzt den motorisierten Individualverkehr zurückdrängen soll. Mit einer gerichtlichen Entscheidung zur Klage der Umwelthilfe wird nach Aussagen von Stadtsprecher Johannes Laubach in diesem Jahr nicht mehr gerechnet. Offenbach will in den kommenden Monaten bis 2020 mit einem Kostenvolumen von rund 7,6 Millionen Euro seine Verkehrssteuerung modernisieren, um den Ausstoß von Stickoxiden zu vermindern.

Keine Fahrverbote in Wiesbaden

Für Wiesbaden sind Fahrverbote erst einmal vom Tisch. Mit einem Maßnahmenkatalog für saubere Luft verhinderte die Stadt im Februar zunächst einmal das Aus für Diesel-Pkw in der Stadt. Jetzt sollen 100 Diesel-Busse nachgerüstet werden, gleiches ist für Müllautos geplant. Das Parkplatzkonzept soll überarbeitet werden, um Parksuchverkehr zu vermeiden und Berufspendler zum Umsteigen auf Bus und Bahn zu bringen. Zudem will die Stadt mehr Radwege bauen und E-Lastenräder bezuschussen.

Für Darmstadt sind Diesel-Fahrverbote indes beschlossene Sache. Parallel will die Stadt mit rund 200 Maßnahmen wie der Förderung des öffentlichen Nahverkehrs und des Radverkehrs die Luft sauberer machen. Und auch die Fahrverbote könnten dazu beitragen. Bei den Fahrverbotszonen für Diesel in Hamburg und Stuttgart zeigte sich an einigen Messpunkten ein Rückgang der Stickstoffdioxid-Belastung. Am Stuttgarter Neckartor ging in den ersten vier Monaten 2019 die Belastung auf 59 Mikrogramm zurück. Im Vorjahr lag der Wert noch bei 71 Mikrogramm.

Wer in Darmstadt dennoch versucht, über gesperrte Straßen zu fahren, muss in die Tasche greifen. „Es wird stichprobenartige Kontrollen geben“, sagte Stadtsprecher Klose. Wer ertappt wird, zahlt mit Bußgeld und Verwaltungsgebühr 108,50 Euro.

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