„Allein mein Fehler“ Merkel sagt Oster-Lockdown ab

Autor: Andreas Wehner

Überraschend hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Länderchefs am Mittwochvormittag erneut zu einer Videokonferenz zusammengerufen. Der Grund: Die am Montag beschlossene sogenannte Osterruhe soll nun doch nicht kommen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete den angedachten „Oster-Lockdown“ als ihren Fehler.
Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete den angedachten „Oster-Lockdown“ als ihren Fehler.
(Bild: © Deutscher Bundestag / Achim Melde)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die angekündigte sogenannte Osterruhe nach einer kurzfristig anberaumten Video-Schalte mit den Ministerpräsidenten der Länder am Mittwochvormittag wieder abgesagt. Wie Merkel nach der Videokonferenz mitteilte, sollen die übrigen am Montag beschlossenen Maßnahmen weiter gelten.

Die Idee sei in bester Absicht entwickelt worden. Sie sei aber in der Kürze der Zeit nicht umsetzbar, sagte die Kanzlerin. Es habe viel zu viele offene Fragen gegeben, die kurzfristig nicht zu klären gewesen wären. Die Idee sei ein Fehler gewesen. „Und zwar allein mein Fehler“, sagte Merkel. Das habe für Verunsicherung in der Bevölkerung gesorgt, wofür sie um Verzeihung bat.

Ursprünglich sollte nach dem Bund-Länder-Beschluss das Leben in Deutschland von Gründonnerstag bis Ostermontag weitgehend heruntergefahren werden. Gründonnerstag und Karsamstag sollten zu „Ruhetagen“ ähnlich wie Feiertagen erklärt werden. Lediglich Lebensmittelläden hätten am Karsamstag öffnen dürfen.

Es gab jedoch viel Kritik an der Entscheidung – auch weil offen gewesen war, ob und wie sich eine derartige Regelung überhaupt juristisch umsetzen lässt.

Wirtschaftsverbände begrüßen Rücknahme der Osterruhe

Die Autoindustrie begrüßte die Entscheidung, den Bund-Länder-Entscheid zur sogenannten Osterruhe zu stoppen. „Einen Fehler einzuräumen, zeugt von Größe“, sagte die Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, am Mittwoch. „Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten sind in einer ausgesprochen schwierigen Lage.“

Müller hatte zuvor vor möglichen Folgen des „Oster-Lockdowns“ gewarnt. Plötzliche Betriebsstilllegungen seien nicht darstellbar, hatte Müller am Dienstagabend erklärt.

Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) bezeichnete den Schritt als richtige Entscheidung. „Dass die Bundeskanzlerin sie so rasch und bei Übernahme persönlich voller Verantwortung getroffen hat, verdient großen Respekt“, sagte ZDH-Präsident Hans Peter Wollseifer. Es sei allerdings eine Entscheidung, die jetzt erst recht verantwortungsvolles Handeln von allen verlange. Er appellierte an die Betriebe des Handwerks, den Gesundheitsschutz nicht zu vernachlässigen.

Mit Material von dpa

(ID:47306646)

Über den Autor

 Andreas Wehner

Andreas Wehner

Redakteur im Ressort Newsdesk bei »kfz-betrieb«