Söder: Deutschland geht’s gut, Bayern besser

Guter Start ins neue Jahr: Zum Empfang des Landeverbands Bayern kamen rund 800 Gäste, darunter auch Finanzminister Markus Söder.

Der Kfz-Landesverband Bayern rechnet mit einem guten Jahr im Freistaat. „Für 2012 erwarten wir den Markt auf robustem und hohem Niveau: Bei den Neufahrzeugen rechnen wir mit 600.000 Fahrzeugen im Freistaat und bei den Besitzumschreibungen mit 1,05 Millionen Pkw“, sagte Präsident und Landesinnungsmeister Klaus Dieter Breitschwert auf dem Neujahrsempfang in München vor rund 800 Gästen. Nur wenig besser waren die Zahlen aus dem Vorjahr: 2011 wurden im Freistaat 622.000 Fahrzeuge neu zugelassen und 1,08 Millionen wechselten den Besitzer.

Damit steht der Freistaat gut da, nicht nur im nationalen auch im internationalen Vergleich: „Gemessen an den 27 Staaten der Europäischen Gemeinschaft wäre Bayern der sechstgrößte Automarkt“, sagte Breitschwert. Die positive Entwicklung spiegelt sich in den Mitarbeiterzahlen wieder: 115.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, mehr als die Fahrzeughersteller Audi, BMW und MAN in Bayern zusammen, und über 15.000 Auszubildende beschäftigt das Gewerbe in Bayern.

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Nicht nur der Landespräsident lobte das Kfz-Gewerbe im Freistaat, auch der Bayerische Finanzminister Markus Söder: „Wenn Leute vor dem Thron der Macht stehen, dann werden sie meist geschmeidig. Nicht so bei Klaus-Dieter Breitschwert: Er wird eher noch wuchtiger.“

Doch im Fokus der Rede des Finanzministers stand die Eurokrise: Deutschland könne auf ein gutes Jahr zurückblicken. Das stabile Wachstum in Deutschland und Bayern habe zu einem starken Rückgang der Arbeitslosigkeit geführt. „Es geht uns gut in Deutschland, und es geht uns besser in Bayern.“

Der eigentliche Dank gilt aus Sicht des Finanzministers denen, die arbeiten und Steuern zahlen: Dies seien die eigentlichen „Gutmenschen“ in unserem Land, die Wohltaten des Staates erst ermöglichten. Auch im Rahmen der Finanzkrise.

Um die Wirtschaft nicht zu gefährden, dürfe es keine Parallelwelt der Finanzmärkte geben. Die Realwirtschaft sei nicht für die Finanzmärkte da, so Söder. Vielmehr sei es umgekehrt: „Die Finanzmärkte haben die Aufgabe, die Wirtschaft mit Geld zu versorgen.“ Die Aufstockung des Eigenkapitals der Geldinstitute verhindern zurzeit allerdings Kredite an die Realwirtschaft.

Dabei erteilte der Minister Eurobonds eine Absage: Nicht der Euro sei das Problem, sondern die Überschuldungen der einzelnen Länder. „Jeder muss für seine Schulden selbst aufkommen.“ Dies gilt aus Sicht der Bayern nicht nur für Europa, sondern auch für Deutschland: Der Länderfinanzausgleich, in den Bayern jährlich 3,7 Milliarden Euro einzahle, könne so nicht weiter gehen. „Wir geben 16 Prozent unserer erwirtschafteten Steuereinnahmen in Bayern an andere Bundesländer ab, allen voran Berlin, die 40 Prozent des Länderfinanzausgleichs kassieren. Dies muss sich ändern.“

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